Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz: YouTube: https://youtu.be/5tD7X1KvGCs

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
0093/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Wahl stellv. Bürgerdeputierte Ausschuss Integration      
Ö 3.2     Wahl der Mitglieder in den Widerspruchsbeirat      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0116/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
0005/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/5  
Ö 8.2     Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 8.3     Der Preußenpark den Fußgängerinnen und Fußgängern!
Enthält Anlagen
0953/5  
Ö 8.4     Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 8.5     Fahrradfreundliche Auffahrt an der Caprivi-Brücke
Enthält Anlagen
1229/5  
Ö 8.6     Verkehrssicherheit am Lehniner Platz erhöhen
Enthält Anlagen
1274/5  
Ö 8.7     Paul-Hertz-Siedlung (I)
Enthält Anlagen
1310/5  
Ö 8.8     Paul-Herz-Siedlung III  
Enthält Anlagen
1312/5  
Ö 8.9     Die Digitalisierung des Bezirksamtes priorisieren  
Enthält Anlagen
1775/5  
Ö 8.10     Frühkindliche Bildung durch das „Haus der kleinen Forscher“ Neu: Frühkindliche Bildung im MINT-Bereich stärken  
Enthält Anlagen
1816/5  
Ö 8.11     Betriebskita auch in den „Betrieb“  
Enthält Anlagen
1886/5  
Ö 8.12     Vorausschauende Stadtplanung vorantreiben- Flächenscreening offenlegen
Enthält Anlagen
1913/5  
Ö 8.13     Mehr Straßenbäume für das Klima  
Enthält Anlagen
1960/5  
Ö 8.14     Planungsgebiet Forckenbeckstraße
Enthält Anlagen
1964/5  
Ö 8.15     Hygieneprodukte kostenfrei zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2018/5  
Ö 8.16     Kampagnenarbeit für sichere Schul-und Kitawege  
Enthält Anlagen
2033/5  
Ö 8.17     Klimanotstand in CW – Schwammstadt durch aktive Entsiegelung
Enthält Anlagen
2042/5  
Ö 8.18     Ein Blitzer für die Reichsstraße
Enthält Anlagen
0014/6  
Ö 8.19     Das Radfahren am Prager Platz sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0018/6  
Ö 8.20     Sofortige Nachpflanzung nach Baumfällungen Neu: Nachpflanzung nach Baumfällungen
Enthält Anlagen
0020/6  
Ö 8.21     Einrichtung eines Runden Tisches Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
0038/6  
Ö 8.22     Freies WLAN im Bezirk ausbauen!
Enthält Anlagen
0041/6  
Ö 8.23     Hilfsangebote für Drogenkonsumierende am Stuttgarter Platz ausweiten!  
Enthält Anlagen
0046/6  
Ö 8.24     Mobile Dienstgeräte für Protokollant:innen  
Enthält Anlagen
0049/6  
Ö 8.25     Milieuschutz rund um Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße, jetzt!  
Enthält Anlagen
0057/6  
Ö 8.26     Barrierefreie Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
0065/6  
Ö 8.27     Informationen mit der Bescheidausgabe im Bereich Jugend  
Enthält Anlagen
0076/6  
Ö 8.28     Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße
Enthält Anlagen
1452/5  
Ö 8.29     Durchgangsverkehr durch die Bruchsaler Straße unterbinden
Enthält Anlagen
1882/5  
Ö 8.30     Fahrrad für Mobilitätsbeeinträchtige  
Enthält Anlagen
2009/5  
Ö 8.31     Schulwegsicherheit durch Fahrbahnmarkierungen
Enthält Anlagen
2037/5  
Ö 8.32     Helene-Jacobs-Straße für Radfahrerinnen und Radfahrer in beiden Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
2039/5  
Ö 8.33     Fußgänger*innen/Radfahrer*innenbrücke über die Bundesallee ausbessern
Enthält Anlagen
2040/5  
Ö 8.34     Erhalt der Seniorenwandergruppe sichern
Enthält Anlagen
0017/6  
Ö 8.35     Menschen nicht frieren lassen – Jobcenter und Sozialamt müssen Heizkostennachforderungen vollständig übernehmen!
Enthält Anlagen
0058/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Unterstützung von Nahwärmeprojekten  
Enthält Anlagen
0094/6  
Ö 9.2     Hortantrag vereinfachen  
Enthält Anlagen
0095/6  
Ö 9.3     Grundstücksspekulation zu Lasten der Berliner und Berlinerinnen zukünftig verhindern  
Enthält Anlagen
0096/6  
Ö 9.4     Auszubildende und Berufseinsteiger*innen als Pioniere für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
Enthält Anlagen
0097/6  
Ö 9.5     Welcher Sport wo?  
Enthält Anlagen
0098/6  
Ö 9.6     Kostenloses Parken für ukrainische Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0099/6  
Ö 9.7     Schnelle Hilfe für ukrainische Schüler  
Enthält Anlagen
0100/6  
Ö 9.8     Europa stärken  
Enthält Anlagen
0101/6  
Ö 9.9     Einkaufsstraßen und Einzelhandel in den Bezirks-, und Ortsteilzentren stärken  
Enthält Anlagen
0102/6  
Ö 9.10     Verzögerung der Radschnellverbindung "Ost-West-Route": jetzt als Pop-Up-Radweg umsetzen!  
Enthält Anlagen
0103/6  
Ö 9.11     Erinnerung an die Anfänge der deutschen Aidshilfe  
Enthält Anlagen
0104/6  
Ö 9.12     Entwicklung eines Gesprächsformates zur Abstimmung von Leitlinien für angemessene Gewerbemieten  
Enthält Anlagen
0105/6  
Ö 9.13     Kein kommerzieller Stadionneubau im Olympiapark!  
Enthält Anlagen
0106/6  
Ö 9.14     Erstellung einer Karte von Straßenpumpen und Notwasserbrunnen in Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der kritischen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
0107/6  
Ö 9.15     Städtepartnerschaft Berlin-Moskau aussetzen!  
Enthält Anlagen
0108/6  
Ö 9.16     Bezirk hilft beim Ankommen – Sprachmittler:innen Ukrainisch/Russisch für die Verwaltung  
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0109/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Nahwärmeprojekte als Beitrag für Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
0110/6  
Ö 10.2     Schulwegsicherheit umsetzen  
Enthält Anlagen
0111/6  
Ö 10.3     Wie weiter mit dem Grundstück der ehemaligen König-Fahd-Akademie - Millionenverluste, oder zurück an den Bezirk?  
Enthält Anlagen
0113/6  
Ö 10.4     Personalnot im Bezirksamt: Erfahrungen mit Initiativbewerbungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?!  
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0112/6  
Ö 10.5     Schrottimmobilien im Bezirk – was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1993/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Hilfen für Geflüchtete aus der Ukraine  
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0114/6  
Ö 11.2     Ein neues Hertha-Stadion im denkmalgeschützten Olympiapark?  
Enthält Anlagen
0115/6  
               
 
 

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