Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragen
0552/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss    
Ö 3.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming    
Ö 3.3  
Wahl eines Bürgerdeputieren in den Ausschuss für Stadtentwicklung    
Ö 3.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften    
Ö 3.5  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0589/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Rechtsverordnung einer Veränderungssperre für das Grundstück Cicerostraße 55a
Enthält Anlagen
0550/5  
Ö 6.2  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden 2017
0551/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Qualität der Schulreinigung im Bezirk
0553/5  
Ö 8.2  
Wie weiter mit der Raumplanung?
0556/5  
Ö 8.3  
Inklusive Spielplätze
0560/5  
Ö 8.4  
Digitale Verwaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf
0562/5  
Ö 8.5  
Vom Jugendamt betreute Unbegleitete minderjährige Asylbewerber
0581/5  
Ö 8.6  
Wie smart ist die City West?
0584/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Klimaschutz auch in der Wirtschaft
Enthält Anlagen
0096/5  
Ö 9.2  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Charlottenburtg und in bezirklichen Gebäuden
0149/5  
Ö 9.3  
Sporthalle in der Eisenzahnstraße doppelstöckig ausführen
0161/5  
Ö 9.4  
Keine Dieselfahrzeuge für den Bezirk ohne Einhaltung der Euro 6 Diesel Norm
0238/5  
Ö 9.5  
ICC wieder ans Netz bringen
Enthält Anlagen
0332/5  
Ö 9.6  
Wasserspender für Schulen
0334/5  
Ö 9.7  
Meldestelle antisemitischer Vorfälle im Bezirk
0336/5  
Ö 9.8  
Sicher fühlen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Angsträume lokalisieren und beseitigen
0351/5  
Ö 9.9  
Bezirklichen Präventionsrat einrichten!
0352/5  
Ö 9.10  
Ombudsstelle auch im Kitabereich einrichten
Enthält Anlagen
0516/5  
Ö 9.11  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen
Enthält Anlagen
0519/5  
Ö 9.12  
Nutzungskonzept Teufelsberg
0109/5  
Ö 9.13  
Familienbüro für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0222/5  
Ö 9.14  
Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen
0286/5  
Ö 9.15  
Wärmedämmung mit Naturstoffen
0324/5  
Ö 9.16  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen
0368/5  
Ö 9.17  
Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0410/5  
Ö 9.18  
Fahrradinfrastruktur Brandenburgische Straße
Enthält Anlagen
0417/5  
Ö 9.19  
Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur Lewishamstraße
Enthält Anlagen
0419/5  
Ö 9.20  
Schutz der Wohnbevölkerung der Kantstraße vor gesundheitsgefährdenden Überschreitungen bei den Lärm- und Stickoxidemissionen
Enthält Anlagen
0439/5  
Ö 9.21  
Selbstbedienung in die Bürgerämter
Enthält Anlagen
0485/5  
Ö 9.22  
Den "Essbaren Bezirk" weiter gemeinsam entwickeln
Enthält Anlagen
0496/5  
Ö 9.23  
Instandsetzung der Fahrbahndecke in der Ahornallee
Enthält Anlagen
0497/5  
Ö 9.24  
Querung von Pariser Straße über die Bundesallee zur Regensburger Straße für Radfahrende erleichtern
Enthält Anlagen
0499/5  
Ö 9.25  
Fahrradfahren von der Knesebeckstraße in die Schillerstraße ermöglichen
Enthält Anlagen
0500/5  
Ö 9.26  
Schillerstraße als Teil einer bezirklichen Radroute entwickeln
Enthält Anlagen
0501/5  
Ö 9.27  
Barrierefreier Fußweg in der Schlossstraße
Enthält Anlagen
0502/5  
Ö 9.28  
Klimaschutzziele von Paris ernst nehmen
Enthält Anlagen
0504/5  
Ö 9.29  
Waldschule in der Jungfernheide
Enthält Anlagen
0505/5  
Ö 9.30  
Umgestaltung der Kreuzung Wundtstraße/Horstweg zum Stadtplatz
Enthält Anlagen
0520/5  
Ö 9.31  
Carsharing im Bezirk voranbringen
Enthält Anlagen
0521/5  
Ö 9.32  
Ein interessantes Kulturprojekt für den Bezirk
Enthält Anlagen
0525/5  
Ö 9.33  
Therapiebecken im Sonderpädagogischen Förderzentrum Arno-Fuchs
Enthält Anlagen
0528/5  
Ö 9.34  
Mehrwegbecher-Kampagne in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen
Enthält Anlagen
0532/5  
Ö 9.35  
Pestizidfreie Kommune Charlottenburg-Wilmersdorf - Kein Glyphosat im Bezirk
Enthält Anlagen
0533/5  
Ö 9.36  
Unterquerung Schloßbrücke
Enthält Anlagen
0535/5  
Ö 9.37  
Umweltfreundliche Versiegelungsflächen auf dem Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0537/5  
Ö 9.38  
Privatisierungsbremse für bezirkseigene Flächen und Immobilien
Enthält Anlagen
0544/5  
Ö 9.39  
Potenzialanalyse von Dach- und Fassadenbegrünung im Bezirk 2.0
Enthält Anlagen
0547/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Denkmal für Rosa Luxemburg in Wilmersdorf sanieren und erklärende Infotafel installieren
0539/5  
Ö 10.1.1  
„Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ nutzen
0567/5  
Ö 10.2  
Das Schillertheater vom Ausweichquartier zum Tanztheater entwickeln
0555/5  
Ö 10.3  
Kommunalen Finanzierungsanteil für die Arbeit des Jobcenters sicherstellen!
0557/5  
Ö 10.4  
Beteiligung von Kindern an der Spielplatzplanung gesetzlich regeln
Enthält Anlagen
0561/5  
Ö 10.5  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen
Enthält Anlagen
0558/5  
Ö 10.6  
Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen
0565/5  
Ö 10.7  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen
0563/5  
Ö 10.8  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern durch das Jugendamt (§42f SGB VIII)
0583/5  
Ö 10.9  
Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt den Weihnachtspäckchenkonvoi
0559/5  
Ö 10.10  
Stadtentwicklung in der City West: Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft planen. Einfluss von kommerziellen Akteur*innen zurückdrängen.
0585/5  
Ö 10.11  
Partizipation der Schulen bei dem Ausbau der Schulen
0564/5  
Ö 10.11.1  
Polizeieinsatz gegen Hütchenspieler muss bleiben!
0590/5  
Ö 10.12  
Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!
0566/5  
Ö 10.13  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus
0587/5  
Ö 10.14  
Blitzer in Charlottenburg-Wilmersdorf an Gefahrenstellen aufstellen
Enthält Anlagen
0568/5  
Ö 10.15  
City West für alle – Die Entwicklung der City West ist eine gesamtstädtische Aufgabe: Beteiligung der Berliner Stadtgesellschaft sicherstellen. Bezirke in die Planungen einbeziehen.
0586/5  
Ö 10.16  
Wohnortprinzip einführen
0569/5  
Ö 10.17  
Transparenter Bezirkshaushalt
0570/5  
Ö 10.18  
Bereichsentwicklungsplanung wieder aufnehmen
0572/5  
Ö 10.19  
Gedenktafel für Ingeborg Bachmann
0571/5  
Ö 10.20  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben
0574/5  
Ö 10.21  
Verkehrssituation in der Bamberger Straße
0588/5  
Ö 10.22  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten
0575/5  
Ö 10.23  
Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen
0573/5  
Ö 10.24  
Freiflächen-Umfeld des Umsteigebahnhofs Jungfernheide qualifizieren
0577/5  
Ö 10.25  
Preußische Siege und das Ende der Revolution von 1848/49 - Erinnerungstafel an der Fußgängerbrücke Bundesallee erneuern!
0578/5  
Ö 10.26  
Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“
0576/5  
Ö 10.27  
Bahnflächen im Bezirk durch das Land Berlin kaufen
0580/5  
Ö 10.28  
Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer
0579/5  
Ö 10.29  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf
0582/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1  
Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschulen als Baustein der Verkehrssicherheitsstrategie
0554/5  
             
 
 

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