Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhält Genehmigung

Pressemitteilung vom 29.10.2019

Nachdem das Verwaltungsgericht am letzten Freitag die Rechtsauffassung des Bezirkes bestätigt hat, wird der zuständige Fachbereich Grün des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf
in den nächsten Tagen die Genehmigung für den Weihnachtsmarkt am Schloss erteilen. Das ist das Ergebnis einer Verständigung zwischen dem Veranstalter und dem Bezirksamt auf Basis dieser Gerichtsentscheidung. Der Veranstalter wird die vom Bezirk und den Sicherheitsbehörden geforderten Schutz- und Sicherungsmaßnahmen nunmehr umsetzen. Der Bezirk verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber auf eine nachträgliche Kostenerstattung für die Jahre 2019 und folgende falls das letztinstanzliche Urteil im laufenden Gerichtsverfahren für das Jahr 2018 wider Erwarten zu Gunsten des Betreibers ausgeht.

Dazu erklären der stellvertretende Bezirksbürgermeister Arne Herz und Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger:

bq. Wir sind froh, dass wir eine Lösung gefunden haben, die auch in diesem Jahr den Weihnachtsmarkt am Schloß Charlottenburg ermöglicht. Ergänzende rechtliche Auseinandersetzungen werden damit verhindert. Damit ermöglichen wir auch Planungssicherheit für die vielen Gewerbetreibenden auf dem Weihnachtsmarkt und laden alle Bewohner*innen und Berliner*innen auf die Weihnachtsmärkte in der City-West ein.

Im Auftrag
Duong