Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremien: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Schule, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Clusterung der Liegenschaften im Bezirk - Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern  
Enthält Anlagen
DS/2109/IV  
Ö 3  
Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben  
Enthält Anlagen
DS/2111/IV  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Görlitzer Park Bericht Sachstand und Ergebnisse Workshops      
Ö 5  
Bestätigung der Protokolle vom 11.11. und 02.12.2015; 13.01. und 10.02.2016      
Ö 6     Immobilien im Bezirk (zweimonatlich im Wechsel mit Verkehr)      
Ö 6.1  
Neubau Ohlauer Straße GHS überdenken!  
Enthält Anlagen
DS/2067/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass das Neubauvorhaben in der Ohlauer Straße vor der Gerhart-Hauptmann-Schule in der Frage der Baukörperanordnung überdacht wird. Aktuell ist geplant, den gesamten Platzbereich vor der Schule zu überbauen, womit der wertvolle Baumbestand vernichtet wird und eine Übernutzung des Grundstückes zu befürchten ist. Das wird auch von AnwohnerInnen kritisiert. Es soll nach einer Baukörperanordnung gesucht werden, die trotz Nachverdichtung einen Platz mit Aufenthaltsqualität für die sich stark vergrößernde Bewohneranzahl des Ensembles ausbildet.
 

Begründung:

 

Auch wenn das Neubauvorhaben der Howoge dringend gebraucht wird, sollte bei den Fragen des Städtebaus nichts überstürzt werden. Die geplante hohe Nutzungsdichte auf dem Grundstück könnte sich in der Praxis als Problem herausstellen, auch im hinsichtlich des hohen Anteils von Personen mit schwierigen Lebensbiografien. Eine etwas geringere Nutzungsdichte um einen gemeinsamen Platzbereich herum könnte sich als nachhaltiger erweisen. Eine Studie des Bürgerdeputierten StadtQM Joost zur Beispielanordnung "Platzbildende Nachverdichtung" ist hier einsehbar:

 

http://www.planungsagentur.de/wp-content/uploads/2014/11/Studie-GHS.pdf

 

Hier wird eine Kombination aus Neubau und Schulerweiterungsanbau vorgeschlagen.

 

 

Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Text  in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0  (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/legalcode). Sie  verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten  Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf  ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt  werden. Dies schließt kommerzielle Zwecke explizit mit ein.

 

 

BVV 24.02.2016

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit

Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

PHI 26.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 27.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.65 - überwiesen
   
   
    09.03.2016 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    10.03.2016 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    13.04.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    20.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    26.04.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
Ö 6.2  
Soziale Projekte im Bezirk erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/1802/IV  
Ö 7     Baumaßnahmen im Bezirk (zweimonatlich im Wechsel mit Verkehr)      
Ö 7.1  
Vorstellung der geplanten Hochbaumaßnahmen 2016      
Ö 8     Umwelt      
Ö 9  
Pinguinspielplatz sanieren  
Enthält Anlagen
DS/2069/IV  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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