Auszug - Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

TOP:

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Gremien:

Ausschuss f�r Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss f�r Schule, Ausschuss f�r Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

Beschlussart:

ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Mi, 13.04.2016

Status:

�ffentlich

Zeit:

18:30 - 21:20

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

BVV-Saal

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/2111/IV Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Gr�nen

Vorsteherin

Verfasser:

1. Weeger, Andreas
2. Schwarze, Julian

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Auf Nachfrage erl�utert BezStRin Frau Borkamp, dass der Mietvertrag bis 2018 l�uft. Ein Erbbaupachtvertrag hat in der Regel eine Laufzeit von 30-40 Jahren.

Aus dem Ausschuss werden Bedenken erhoben, das Grundst�ck in Erbbaupacht wegzugeben, solange die Infrastrukturbedarfe nicht bekannt sind.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (Gegen SPD, CDU), den Antrag anzunehmen.

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