Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Di, 12.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen  
Enthält Anlagen
DS/1601/IV  
Ö 3  
Parkausweise für Hausärzte
Enthält Anlagen
DS/1652/IV  
Ö 4  
Parkraumbewirtschaftung Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/1653/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Samariterkiez zu prüfen. Die AnwohnerInnen des Kiezes sollen frühzeitig in den gesamten Prozess einbezogen werden.

Begründung:

Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung rund um den Samariterkiez hat dazu geführt, dass es zu einem akuten Parkplatzmangel im Samariterkiez gekommen ist, da nur noch in diesem kleinen Bereich kostenfrei geparkt werden kann.
 


BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt,

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    29.04.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.31 - überwiesen
   
   
    12.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.06.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - zurückgezogen
   
Ö 5  
Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "Willy-Brandt-Haus" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1657/IV  
Ö 6  
Veranstaltungsliste des Ordnungsamtes      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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