Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 26.11.2013      
Ö 3  
Stadtteil- und Seniorenzentrum am Platz der Vereinten Nationen in Friedrichshain Nord Gast: BezStR Herr Mildner-Spindler  
Enthält Anlagen
DS/0920/IV  
Ö 4  
Gewinnabschöpfung illegal aufgestellter Glückspielautomaten durchsetzen!
Enthält Anlagen
DS/0804/IV  
Ö 5  
Liebigstraße als Spielstraße errichten
Enthält Anlagen
DS/0844/IV  
Ö 6  
Erlös des Jugendfreizeitschiffes für die bezirkliche Jugendhilfe verwenden!  
Enthält Anlagen
DS/0916/IV  
Ö 7  
Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 8  
Auslaufende Projekte der Jugendsozialarbeit unterstützen!  
DS/0942-01/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt , alle Projekte der aufsuchenden und sozialintegrativen Jugendsozialarbeit, die ab dem Jahr 2014 aus dem Bezirkshaushalt nicht mehr finanziert werden, auf alternative Finanzierungsmöglichkeiten Aufmerksam zu machen, so z. B. auf die Lotto - Stiftung des Landes Berlin.

Begründung:

Es soll keine Möglichkeit ungenutzt bleiben, dass die auslaufenden Projekte, die wegen der finanziellen Situation des Bezirkshaushaltes und nicht wegen deren fehlender Notwendigkeit nicht mehr weiter finanziert werden, doch noch - in jeglicher Art - fortgesetzt werden können.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend).

 

 

JHA 03.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt , alle Projekte der aufsuchenden und sozialintegrativen Jugendsozialarbeit, die ab dem Jahr 2014 aus dem Bezirkshaushalt nicht mehr finanziert werden, auf alternative Finanzierungsmöglichkeiten Aufmerksam zu machen, so z. B. auf die Lotto - Stiftung des Landes Berlin.

 

Der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ist bis Februar 2014 zu berichten.

 

Begründung:

Es soll keine Möglichkeit ungenutzt bleiben, dass die auslaufenden Projekte, die wegen der finanziellen Situation des Bezirkshaushaltes und nicht wegen deren fehlender Notwendigkeit nicht mehr weiter finanziert werden, doch noch - in jeglicher Art - fortgesetzt werden können.

 

 

PHI 17.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt , alle Projekte der aufsuchenden und sozialintegrativen Jugendsozialarbeit, die ab dem Jahr 2014 aus dem Bezirkshaushalt nicht mehr finanziert werden, auf alternative Finanzierungsmöglichkeiten Aufmerksam zu machen, so z. B. auf die Lotto - Stiftung des Landes Berlin.

 

Der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ist bis Februar 2014 zu berichten.

 

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt , alle Projekte der aufsuchenden und sozialintegrativen Jugendsozialarbeit, die ab dem Jahr 2014 aus dem Bezirkshaushalt nicht mehr finanziert werden, auf alternative Finanzierungsmöglichkeiten Aufmerksam zu machen, so z. B. auf die Lotto - Stiftung des Landes Berlin.

 

Der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ist bis Februar 2014 zu berichten.

 

 

BVV 26.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.58 - überwiesen
   
   
    17.12.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.12.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9  
Daten aus sozialen Netzwerken
Enthält Anlagen
DS/0944/IV  
Ö 10  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2013 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0949/IV  
Ö 11  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: