Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 19.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3     Verkehrsgutachten Knotenpunkt BAB 100      
Ö 4     Landschaftsschutz für das Gleisdreieck-Wäldchen  
Enthält Anlagen
DS/1186/III  
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6     Fußgängerquerung der Bergmannstr. in Höhe der Friesenstr.  
Enthält Anlagen
DS/1503/III  
Ö 7     Prioritäten setzen! Hier: Einsparungen im Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
DS/1504/III  
Ö 8     Parken vor der East-Side-Gallery (Der WirtA empf., die DS anzunehmen)  
Enthält Anlagen
DS/1512/III  
Ö 9     Baustelle in der Oranienstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1538/III  
Ö 10     Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
Ö 11     Parkplätze für die Diakonie  
Enthält Anlagen
DS/1543/III  
Ö 12     Runder Tisch "Fanny-Hensel-Kiez"  
Enthält Anlagen
DS/1574/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend erneut einen "Runden Tisch" zur Begleitung und Unterstützung der Sozialmieterinnen und -mieter des "Fanny-Hensel-Kiezes" zu initiieren. Neben den in der BVV vertretenen Parteien sollten die Hausverwaltung, Vertreter der Fanny-Hensel-Grundschule, der Kita "Traumbaum", des Berliner Mietervereins e.V. sowie die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage eingeladen werden. Ziel des "Runden Tisches" soll die Vermeidung von drohenden Härtefällen durch Mieterhöhungen und der Erhalt der über Jahre gewachsenen Sozialstrukturen der Wohnanlage, der Kita und der Grundschule sein.

 

16.12.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

 

UmwVerk 19.01.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend erneut einen "Runden Tisch" zur Begleitung und Unterstützung der Sozialmieterinnen und -mieter des "Fanny-Hensel-Kiezes" zu initiieren. Neben den in der BVV vertretenen Parteien sollten die Hausverwaltung, Vertreter der Fanny-Hensel-Grundschule, der Kita "Traumbaum", des Berliner Mietervereins e.V. sowie die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage eingeladen werden. Ziel des "Runden Tisches" soll die Vermeidung von drohenden Härtefällen durch Mieterhöhungen und der Erhalt der über Jahre gewachsenen Sozialstrukturen der Wohnanlage, der Kita und der Grundschule sein.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend erneut einen "Runden Tisch" zur Begleitung und Unterstützung der Sozialmieterinnen und -mieter des "Fanny-Hensel-Kiezes" zu initiieren. Neben den in der BVV vertretenen Parteien sollten die Hausverwaltung, Vertreter der Fanny-Hensel-Grundschule, der Kita "Traumbaum", des Berliner Mietervereins e.V. sowie die Mieterinnen und Mieter der Wohnanlage eingeladen werden. Ziel des "Runden Tisches" soll die Vermeidung von drohenden Härtefällen durch Mieterhöhungen und der Erhalt der über Jahre gewachsenen Sozialstrukturen der Wohnanlage, der Kita und der Grundschule sein.

 

 

   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - überwiesen
   
   
    27.01.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13     Baumaßnahmen im Görlitzer Park      
Ö 14     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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