Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 19.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3     Verkehrsgutachten Knotenpunkt BAB 100      
Ö 4     Landschaftsschutz für das Gleisdreieck-Wäldchen  
Enthält Anlagen
DS/1186/III  
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6     Fußgängerquerung der Bergmannstr. in Höhe der Friesenstr.  
Enthält Anlagen
DS/1503/III  
Ö 7     Prioritäten setzen! Hier: Einsparungen im Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
DS/1504/III  
Ö 8     Parken vor der East-Side-Gallery (Der WirtA empf., die DS anzunehmen)  
Enthält Anlagen
DS/1512/III  
Ö 9     Baustelle in der Oranienstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1538/III  
Ö 10     Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

 

 

Begründung:             

 

In der „ndlichen Anfrage“ vom 27. Mai 2009 antwortete der Bezirksbürgermeister auf die Frage, wie denn der Erfüllungsstand der im Rahmen des Bürgerhaushalts 2009 für ein Sonderprogramm Baumpflanzungen bereitgestellten Mittel in Höhe von 50 T€ sei, dass „bislang im Frühjahr 2009 76 Baumpflanzungen durchgeführt [worden sind]. Weitere Pflanzungen zur Ausschöpfungen dieses Etats werden dann im Herbst 2009 erfolgen.“

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Kustak vom 02.09.2009 zur „Umsetzung BHH 2009; Hier: Umsetzung der DS 792-2/III - Bürgervorschläge für 2009“ wurde auf entsprechende Frage wortgleich ausgeführt, dass „bezüglich der 50 T€r ein Sonderprogramm Baumpflanzungen 76 Baumpflanzungen im Frühjahr 2009 unter Verwendung der zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel stattgefunden [haben]. Weitere Pflanzungen werden ab Herbst 2009 folgen.“ Des weiteren wurde auf eine Anlage, verwiesen, die der Antwort gar nicht beigefügt war.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

 

UmwVerk 19.01.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen.

 

 

15.02.2011 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.37 - überwiesen
   
   
    27.01.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.9 - überwiesen
   
   
    15.02.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11     Parkplätze für die Diakonie  
Enthält Anlagen
DS/1543/III  
Ö 12     Runder Tisch "Fanny-Hensel-Kiez"  
Enthält Anlagen
DS/1574/III  
Ö 13     Baumaßnahmen im Görlitzer Park      
Ö 14     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: