Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 17.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3     Prüfung der Vorschläge der Kinder und Jugendlichen analog zum Ideenkatalog  
DS/0820/III  
Ö 4     Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 5     Spielplatzkommission - Unklarheiten in den letzten S P K Sitzungen, auch am 25.11.2008  
DS/1040/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Zuständigkeit für die Spielplatzkommission im Bezirksamt klar zu regeln.

 

Die Spielplatzkommission ist ein wichtiges Bindeglied für die Kinder- und Jugendarbeit.

 

 

Begründung:

 

Die bisher erfolgreiche Führung seitens Fr. Kilka im Bereich „Jugend“ des Bezirksamtes wurde niedergelegt.

 

Derzeit ist unklar, welches Amt für die Leitung der Geschäftsabläufe zur Spielplatzkommission verantwortlich ist.

 

Keiner der bisher angesprochenen Stadträte, ebenso wenig wie der Bezirksbürgermeister fühlen sich jedoch verantwortlich.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den JHA und Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Wohnen ff. überwiesen.

 

17.02.2009

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

25.02.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6     Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 7     Investitionsplanung 2009 - 2013 Hier: Neubau einer Sportanlage Revaler Straße Kapitel 4060, Titel 71 604
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 8     Buslinie Spreeraum (IV) Hier: Bestellung von zusätzlichen Verkehrsleistungen bei der BVG und S-Bahn GmbH für den Spreeraum von Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1087/III  
Ö 9     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009  
DS/1105/III  
Ö 10     Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 11     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: