Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 01.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Protokolle der Sitzungen vom 06.05 /03.06.2008 und 10.06.2008      
Ö 3     Verkehrskonzept Spreeraum dazu eingeladen: Herr Kötter von der Anschutz-Group      
Ö 4     Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/0378/III  
Ö 5     Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße  
DS/0555/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße ein Fußgängerübergang angelegt werden kann. Der BVV ist bis Februar 2008 zu berichten.

 

12.12.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße ein Fußgängerübergang angelegt werden kann. Der BVV ist bis Februar 2008 zu berichten.

 

 

 

 

Anlage:

Eingabe vom 05.11.2007

 

 

 

 

17.06.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0555/III „Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße / Ecke Taborstraße“folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

„Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob auf der Schlesischen Straße / Ecke Taborstraße ein Fußgängerübergang angelegt werden kann.“

 

Hierzu ist zu berichten:

Die Schlesische Straße gehört zum Straßenhauptnetz und damit in die straßenverkehrsbehörd-liche Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin.

An einem Ortstermin am 03.04.2008 wurde im Einvernehmen aller fachlich Beteiligten der Errichtung einer Mittelinsel in der Schlesischen Straße im Verlauf des westlichen Gehweges Taborstraße zugestimmt.

Damit würde sich die Querungsmöglichkeit der Schlesischen Straße an dieser Stelle wesentlich verbessern.

 

Die Finanzierung erfolgt aus dem FGÜ-Programm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung voraussichtlich noch in 2008, die Umsetzung erfolgt durch das Tiefbauamt.

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlagen: StVO und BerlStrG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den 11.06.2008

Dr. Franz Schulz                                                                    Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister                                                             Bezirksstadträtin

 

BVV 25.06.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen

 

01.07.08.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.06.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6     Untragbare Verkehrssituation in der Eylauer Straße  
DS/0806/III  
Ö 7     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage  
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 8     Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten  
DS/0811/III  
Ö 8.1     DS 0077/III - Jugendschutz vor Tabakkonsum DS 0214/III - Rauchfreie Spielplätze DS 0653/III - NichtraucherInnen-Schutz  
DS/0764/III  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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