Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 27.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.11.2007      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Haushaltswirtschaft transparent machen  
DS/0470/III  
Ö 5  
Einsparungen der Bezirke  
DS/0471/III  
Ö 6     Transparenz durch Sponsoring-Bericht  
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 7     Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es auch für Friedrichshain-Kreuzberg möglich ist, Namensrechte von geeigneten Sportstätten an interessierte und geeignete Unternehmen verkauft werden können.

 

Gleichzeitig sollte die Möglichkeit von Patenschaften für Sportstätten gegen Überlassung von Namensrechten in die Prüfung einbezogen werden.

 

Dazu soll das Bezirksamt einerseits die notwendigen Informationen beim schon erfolgreich agierenden Bezirksamt Neukölln einholen und andererseits geeignete Sportstätten suchen.

 

Hierzu ist der BVV im Januar 2008 Bericht zu erstatten.

 

Begründung:

Angesichts der schwierigen Haushaltslage und der fehlenden Finanzmitteln für die Unterhaltung und Instandsetzung der Sportanlagen bilden Kooperationen mit privaten Unternehmen im Rahmen des Sponsorings und Mäzenatentums eine willkommene zusätzliche Einnahmequelle. Werbung gehört zu den klassischen und weit verbreiteten Sponsoringinstrumenten und beschert dem Land Berlin mittlerweile Erträge in Millionenhöhe. Auch unser Bezirk soll auf die Chancen, die aus einer guten Kooperation mit den Wirtschaftsunternehmen resultieren, nicht verzichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Sport und in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

11.12.2007

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es auch für Friedrichshain-Kreuzberg möglich ist, Namensrechte von geeigneten Sportstätten an interessierte und geeignete Unternehmen verkauft werden können.

 

Gleichzeitig sollte die Möglichkeit von Patenschaften für Sportstätten gegen Überlassung von Namensrechten in die Prüfung einbezogen werden.

 

Dazu soll das Bezirksamt einerseits die notwendigen Informationen beim schon erfolgreich agierenden Bezirksamt Neukölln einholen und andererseits geeignete Sportstätten suchen.

 

Hierzu ist der BVV im März 2008 Bericht zu erstatten.

 

 

12.12.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es auch für Friedrichshain-Kreuzberg möglich ist, Namensrechte von geeigneten Sportstätten an interessierte und geeignete Unternehmen verkauft werden können.

 

Gleichzeitig sollte die Möglichkeit von Patenschaften für Sportstätten gegen Überlassung von Namensrechten in die Prüfung einbezogen werden.

 

Dazu soll das Bezirksamt einerseits die notwendigen Informationen beim schon erfolgreich agierenden Bezirksamt Neukölln einholen und andererseits geeignete Sportstätten suchen.

 

Hierzu ist der BVV im März 2008 Bericht zu erstatten.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Text siehe Anlage!

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse Sport und Personal, Haushalt, Investitionen ff. überwiesen.

 

 

SportA:

Die VzK wurde einstimmig angenommen.

 

11.11.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.11.2007 - Sport
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    11.12.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.4 - überwiesen
   
   
    03.09.2008 - Sport
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    01.10.2008 - Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 8     Werbung im Straßenland an Sportanlagen  
DS/0474/III  
Ö 9     Werbeflächen in/an Gebäuden des Bezirks  
DS/0475/III  
Ö 10     Bezirkliche BIM  
DS/0462/III  
Ö 11     Fahrradstellplätze für die Bergmannstraße  
DS/0468/III  
Ö 12  
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