Tagesordnung - 13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 06.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:02 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Grüne Stadt: Steuerungsvorbehalte zurücknehmen - vereinbarte sozialverträgliche Umstrukturierung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0383  
Ö 1.5  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Geschäftsordnung mit qualifizierter Mehrheit beschließen  
Enthält Anlagen
VI-0287  
Ö 1.9  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VI-0301  
Ö 1.10  
Wahl eines Bürgerdeputierten bzw. stv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI-0381  
Ö 1.11  
Beschluss gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB in Verbindung mit § 12 Abs. 2 Nr. 11 und ge-mäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG für den Bebauungsplan XVIII-24-3 vom 01.08.2006 zur Änderung des Bebauungsplans XVIII-24 für das Gebiet zwischen Stadtrandsiedlung Karow / AmKappgraben, Landesgrenze, Siverstorpstraße, Strömannstraße, der südli-chen Grenze des Grundstücks Alt-Karow 30, den Straßen Alt-Karow und Bucher Chaussee sowie für die Siverstorpstraße und einen Abschnitt der Strömannstraße mit Ausnahme des Geländes  
Enthält Anlagen
VI-0363  
Ö 1.12  
Gründung einer Grundschule am Standort Gudvanger Straße 16 / Erich-Weinert-Straße 70 in 10439 Berlin für die Teilnahme am Schulversuch Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
VI-0365  
Ö 1.13  
BVV in Projektauswahl einbeziehen
Enthält Anlagen
VI-0277  
Ö 1.14  
Ehe-Ausstellung im Schloss Schönhausen
Enthält Anlagen
VI-0294  
Ö 1.15  
Alkoholverbot auf Pankower Spielplätzen
Enthält Anlagen
VI-0311  
Ö 1.16  
Mauer um das Schloss Schönhausen öffnen
Enthält Anlagen
VI-0317  
Ö 1.17  
Aufsuchenden Kinderschutz verstärken - Ausweitung der präventiven herausreichenden Elternarbeit
Enthält Anlagen
VI-0325  
Ö 1.18  
Verringerung des Verkehrslärms in der Diesterwegstraße
Enthält Anlagen
VI-0331  
Ö 1.19  
Generationsübergreifender Spielplatz
Enthält Anlagen
VI-0332  
Ö 1.20  
Ruhender Verkehr im Ortsteil Buch
Enthält Anlagen
VI-0345  
Ö 1.21  
Radfahrverbot auf der Fußgängerbrücke zwischen Sonnenburger Straße und Dänenstraße
Enthält Anlagen
VI-0353  
Ö 1.22  
Erneuerung der Brücke am Bürgerpark  
Enthält Anlagen
VI-0344  
Ö 1.23  
Informationen zur Tätigkeit von Scientology in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0346  
    VORLAGE
    1
  1. Welche Aktivitäten von Scientology sind dem Bezirksamt in Pankow bekannt?

 

  1. Sind Bildungseinrichtungen wie Schulen und Kindergärten betroffen?

 

  1. Welche Jugendeinrichtungen (staatliche / freie Träger) wurden angesprochen?

 

  1. Welche vorbeugenden Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um zu verhindern, dass Scientology im öffentlichen Bereich Einfluss nimmt?

 

  1. Welche Weiterbildungsangebote werden für Beschäftigte in Bildungseinrichtungen in Pankow zum Thema Scientology gemacht?

 

  1. Wurden bereits leitende Mitarbeiter des Bezirksamtes durch Scientology angesprochen? Wenn ja, welche?

 

 

 

 

 

gez. BV Johannes Kraft, Fraktionsvorsitzender

gez. BV Stefan Blauert und die übrigen Mitglieder der Fraktion

   
    19.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - vertagt
   
   
    06.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - beantwortet
   
Ö 1.24  
Bezirklicher Beauftragter Jobcenter  
Enthält Anlagen
VI-0348  
Ö 1.25  
Verkehrsprojekte in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
VI-0349  
Ö 1.26  
Tiefbaumaßnahmen Kollwitzstraße  
Enthält Anlagen
VI-0350  
Ö 1.27  
Aufhebung eines BA-Beschlusses  
Enthält Anlagen
VI-0351  
Ö 1.28  
Verfahren für eine bessere Beteiligung des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz bei Tiefbaumaßnahmen in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
VI-0358  
Ö 1.29  
Verfahrensweg  
Enthält Anlagen
VI-0362  
Ö 1.30  
Erinnerung an die Sprengung der Gasometer  
Enthält Anlagen
VI-0376  
Ö 1.31  
Beauftragung von Planungsarbeiten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bei allen Baumaßnahmen im Be-zirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0379  
Ö 1.32  
Verfahren zur Erstellung der Kosten- und Finanzierungsübersichten sowie Maßnahmen- und Prioritätenlisten in den Gebietskulissen des Bezirks  
Enthält Anlagen
VI-0380  
Ö 1.33  
Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!  
Enthält Anlagen
VI-0371  
Ö 1.34  
Entwicklung der Immobilienkosten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI-0378  
Ö 1.35  
Keine Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstr. 101  
Enthält Anlagen
VI-0373  
Ö 1.36  
Fußgängerüberweg Dietzgenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0370  
Ö 1.37  
Mädchen- und Frauensport differenziert fördern  
Enthält Anlagen
VI-0377  
Ö 1.38  
Zug der Erinnerung  
Enthält Anlagen
VI-0375  
Ö 1.39  
Fahrradverbindung zwischen Falkplatz und Arnimplatz  
Enthält Anlagen
VI-0372  
Ö 1.40  
Unfälle mit Fahrradfahrern präventiv verhindern  
Enthält Anlagen
VI-0369  
Ö 1.41  
Böllerverbot ab 2008 in Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0368  
Ö 1.42  
Spielplatz Raabestraße  
Enthält Anlagen
VI-0382  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Zukunft der kommunalen Märkte in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0818  
Ö 2.2  
Erlass einer Umstrukturierungssatzung für das Quartier der "Grünen Stadt" und Einleitung eines Sozialplanverfahrens
Enthält Anlagen
V-1209  
Ö 2.3  
Erwerb des Grundstückes und aufstehende Gebäude Bizetstraße 27, 13089 Berlin, durch das Land Berlin und Ausbau zu einem abteilungsübergreifenden Bildungsstandort unter Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
V-1281  
Ö 2.4  
Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-1290  
Ö 2.5  
Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen SozS, SozG, SozE im Jahr 2007
Enthält Anlagen
VI-0047  
Ö 2.6  
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Enthält Anlagen
VI-0085  
Ö 2.7  
Botanischer Volkspark Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-0115  
Ö 2.8  
Denkmalschutzbericht erstellen!  
Enthält Anlagen
VI-0128  
Ö 2.9  
Erhaltung und Ausbau des Straßenbahnnetzes im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0153  
Ö 2.10  
Sozialverträglichen Ablauf von Modernisierungen im denkmalgeschützten Teil der Grünen Stadt sichern
Enthält Anlagen
VI-0162  
Ö 2.11  
Kinderschutz  
Enthält Anlagen
VI-0188  
Ö 2.12  
Vernachlässigungen erkennen - Lehrer unterstützen  
Enthält Anlagen
VI-0204  
Ö 2.13  
Evangelische Friedhöfe entlang der Heinrich-Roller-Straße  
Enthält Anlagen
VI-0207  
Ö 2.14  
Weniger Ärger und Stress beim morgendlichen S-Bahn-Fahren
Enthält Anlagen
VI-0240  
Ö 2.15  
Zugang zum Garibalditeich  
Enthält Anlagen
VI-0259  
Ö 2.16  
Fußweg Rosenthaler Weg  
Enthält Anlagen
VI-0260  
Ö 2.17  
Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus
Enthält Anlagen
VI-0273  
Ö 2.18  
Licht und Sicherheit in der Durchwegung  
Enthält Anlagen
VI-0289  
Ö 2.19  
Erhaltung der Oderberger Straße  
Enthält Anlagen
VI-0291  
Ö 2.20  
"Lokales Bündnis für Familie Pankow" unterstützen  
Enthält Anlagen
VI-0293  
Ö 2.21  
Errichtung und Betrieb von kabellosen Zugängen in den Bürgerämtern ausschreiben
Enthält Anlagen
VI-0298  
Ö 2.22  
Auflösung der bezirklichen Einrichtungen Stadtteilbibliotheken Esmarchstr.18 (Kurt-Tucholsky-Bibliothek) und Senefelderstr. 6 (Bibliothek im Eliashof)
Enthält Anlagen
VI-0310  
Ö 2.23  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsplanes an Kitas in der Personalausstattung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VI-0313  
Ö 2.24  
Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen  
Enthält Anlagen
VI-0329  
Ö 2.25  
Fördermittel für die Bizetstraße 27 nicht verfallen lassen  
Enthält Anlagen
VI-0335  
Ö 2.26  
Erhalt des Klinikums Vivantes Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0359  
Ö 2.27  
Bebauungsplan 3-17 für eine Teilfläche des Friedhofs St. Nikolai und St. Marien II an der Heinrich-Roller-Straße (Flurstück 349) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0360  
Ö 2.28  
Bebauungsplan XIX-48 für das Gelände zwischen Ludwig-Quidde-Straße, südlich der Kleingartenan-lage "Gravenstein", westlich der Kleingartenanlagen "Pankegrund" und "Pan-kepark" bis Ludwig-Quidde-Straße 34 und die Grundstücke Ludwig-Quidde-Straße 33,39, 41 sowie zwischen Parkgraben, nördlich Bahnhofstraße 7, Bahnhofstraße, Berliner Straße einschließlich Dr.-Markus-Straße und Edda-straße bis Eddastraße 12 sowie Teilflächen der Grundstücke Berliner Straße 38, Dr.-Markus-Straße 1 ...  
Enthält Anlagen
VI-0361  
Ö 2.29  
Bebauungsplan XVIII-24-3 vom 01.08.2006 zur Änderung des Bebauungs-plans XVIII-24 für das Gebiet zwischen Stadtrandsiedlung Karow / Am Kappgra-ben, Landesgrenze, Siverstorpstraße, Strömannstraße, der südlichen Grenze des Grundstücks Alt-Karow 30, denStraßen Alt-Karow und Bucher Chaussee sowie für die Siverstorpstraße und einen Abschnitt der Strömannstraße mit Aus-nahme des Geländes zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichen-damm, Ingwäonenweg, Siverstorpstraße, Gatterweg und ...  
Enthält Anlagen
VI-0364  
Ö 2.30  
Aufgabenwahrnehmung gemäß Jugendschutzgesetz  
Enthält Anlagen
VI-0367  
               
 
 

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