Drucksache - VI-0291  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                2008

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                    Drucksache-Nr.:

                                                                                                            in Erledigung der

                                                                                                            Drucksache Nr.: VI-0291

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Erhaltung der Oderberger Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 10. Tagung der BVV  am 24. 10. 2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI – 0291:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in enger Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz und der Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) ein neues Planwerk für die Umgestaltung und Erneuerung der Oderberger Straße im Ortsteil Prenzlauer Berg mit Mitteln aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz zu erarbeiten, das die bisher vom Bezirksamt vorgelegten Planungsunterlagen ersetzt.

Mit dem neuen Planwerk sollen eine Einhaltung und eine den Örtlichkeiten angemessene Weiterentwicklung der einmaligen Gestaltung des Straßenraumes der Oderberger Straße erfolgen. Gleichzeitig ist mit der Planung sicherzustellen, dass mindestens 90 Prozent des bereits vorhandenen Straßenbegleitgrüns in seiner derzeitigen Form erhalten bleiben.

Bis zur Vorlage dieses neuen Planwerks beim zuständigen Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz und der Zustimmung zu diesem Planwerk durch die BVV werden in der Oderberger Straße weder Baumaßnahmen noch bauvorbereitende Maßnahmen durchgeführt.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Mit der auf der 18. Tagung der BVV am 24. September 2008 angenommenen Drucksache VI – 0542 „Überarbeitung der Entwurfsplanung für die Oderberger Straße“ ist dem Ersuchen der BVV gefolgt worden. Die Drucksache ist damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Begründung zur Drucksache VI - 0542

Kinder- und Familienverträglichkeit

siehe Begründung zur Drucksache VI - 0542

Christine Keil                                                                         Jens-Holger Kirchner

stellv. Bezirksbürgermeisterin                                             Bezirksstadtrat für

                                                                                                Öffentliche Ordnung