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Drucksache - VI-0047
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .04.2008 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0047/07 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen Soz S, Soz G, Soz E im Jahr 2007 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 6. Sitzung am 25.04.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0047/07 Das Bezirksamt wird beauftragt, die Aufarbeitung der
Altakten in den Fachbereichen Soz S (Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung und Hilfen zum Lebensunterhalt), Soz G (Rechtsstelle und
Kosteneinziehung) und Soz E ( Hilfen in anderen Lebenslagen) kontinuierlich
fortzusetzen. Das Bezirksamt informiert die BVV regelmäßig
quartalsweise über die aktuellen Zahlen der bearbeiteten Altakten. Wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: In der Anlage befindet sich die Aufstellung, die den Abarbeitungsfortschritt bei den Altakten wiedergibt. Haushaltsmäßige Auswirkungen zurzeit nicht bezifferbar Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige EntwicklungKeine Kinder- und Familienverträglichkeitentfällt Matthias Köhne Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport Anlage Rückstände bei der
Altaktenbearbeitung (einschließlich der Aufarbeitung von Anträgen auf
Grundsicherungsleistungen) Stand: Dezember 2007 (31.12.2007)
Bezirksamt Pankow von Berlin 17.04.2008 Abt. Gesundheit, Soziales, Schule und Sport Bezirksstadträtin V1. Bezirksamtsvorlage zur
Beschlussfassung für die Sitzung am Dienstag, dem
22.04.2008 VI-0422/2008 1. Gegenstand
der Vorlage Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen Soz S, Soz G, Soz E im Jahr 2007 2.
Berichterstatter Bezirksstadträtin Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Frau Lioba Zürn-Kasztantowicz 3.
Beschlussentwurf Das Bezirksamt beschließt: Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage ist der
Bezirksverordnetenversammlung 4. Begründung siehe Anlage 5.
Bezirksverordnetenversammlung siehe Anlage 6.
Rechtsgrundlage § 34 Abs. 1 LHO § 36 Abs. 2b, Abs. 3 BezVG 7.
Haushaltsmäßige Auswirkungen siehe Anlage 8.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen siehe Anlage 9.
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage
10. Kinder- und Familienverträglichkeit siehe Anlage 11. Mitzeichnung ohne Lioba Zürn-Kasztantowicz 2. Bezirksamt Pankow von Berlin .04.2008 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0047/07 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Vierter Zwischenbericht Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen Soz S, Soz G, Soz E im Jahr 2007 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 6. Sitzung am 25.04.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0047/07 Das Bezirksamt wurde beauftragt, die Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen Soz S (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und Hilfen zum Lebensunterhalt), Soz G (Rechtsstelle und Kosteneinziehung) und Soz E (Hilfen in anderen Lebenslagen) kontinuierlich fortzusetzen. Das Bezirksamt informiert die BVV regelmäßig quartalsweise über die aktuellen Zahlen der bearbeiteten Altakten. Wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet : Die Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen des LuV Soziales wird auch im Jahr 2008 kontinuierlich fortgesetzt. In der Anlage befindet sich die aktuelle Aufstellung, die den Abarbeitungsfortschritt bei den Altakten wiedergibt. Die BVV wird auch in den kommenden Quartalen über den aktuellen Abarbeitungsstand informiert. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige EntwicklungKeine Kinder- und Familienverträglichkeitentfällt Matthias Köhne Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport Anlage Rückstände bei der Altaktenbearbeitung (einschließlich der Aufarbeitung von Anträgen auf Grundsicherungsleistungen) Stand: Februar 2008 (29.02.08)
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