Tagesordnung - 13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 06.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:02 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Grüne Stadt: Steuerungsvorbehalte zurücknehmen - vereinbarte sozialverträgliche Umstrukturierung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0383  
Ö 1.5  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Geschäftsordnung mit qualifizierter Mehrheit beschließen  
Enthält Anlagen
VI-0287  
Ö 1.9  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VI-0301  
Ö 1.10  
Wahl eines Bürgerdeputierten bzw. stv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI-0381  
Ö 1.11  
Beschluss gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB in Verbindung mit § 12 Abs. 2 Nr. 11 und ge-mäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG für den Bebauungsplan XVIII-24-3 vom 01.08.2006 zur Änderung des Bebauungsplans XVIII-24 für das Gebiet zwischen Stadtrandsiedlung Karow / AmKappgraben, Landesgrenze, Siverstorpstraße, Strömannstraße, der südli-chen Grenze des Grundstücks Alt-Karow 30, den Straßen Alt-Karow und Bucher Chaussee sowie für die Siverstorpstraße und einen Abschnitt der Strömannstraße mit Ausnahme des Geländes  
Enthält Anlagen
VI-0363  
Ö 1.12  
Gründung einer Grundschule am Standort Gudvanger Straße 16 / Erich-Weinert-Straße 70 in 10439 Berlin für die Teilnahme am Schulversuch Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
VI-0365  
Ö 1.13  
BVV in Projektauswahl einbeziehen
Enthält Anlagen
VI-0277  
Ö 1.14  
Ehe-Ausstellung im Schloss Schönhausen
Enthält Anlagen
VI-0294  
Ö 1.15  
Alkoholverbot auf Pankower Spielplätzen
Enthält Anlagen
VI-0311  
Ö 1.16  
Mauer um das Schloss Schönhausen öffnen
Enthält Anlagen
VI-0317  
Ö 1.17  
Aufsuchenden Kinderschutz verstärken - Ausweitung der präventiven herausreichenden Elternarbeit
Enthält Anlagen
VI-0325  
Ö 1.18  
Verringerung des Verkehrslärms in der Diesterwegstraße
Enthält Anlagen
VI-0331  
Ö 1.19  
Generationsübergreifender Spielplatz
Enthält Anlagen
VI-0332  
Ö 1.20  
Ruhender Verkehr im Ortsteil Buch
Enthält Anlagen
VI-0345  
Ö 1.21  
Radfahrverbot auf der Fußgängerbrücke zwischen Sonnenburger Straße und Dänenstraße
Enthält Anlagen
VI-0353  
Ö 1.22  
Erneuerung der Brücke am Bürgerpark  
Enthält Anlagen
VI-0344  
Ö 1.23  
Informationen zur Tätigkeit von Scientology in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0346  
Ö 1.24  
Bezirklicher Beauftragter Jobcenter  
Enthält Anlagen
VI-0348  
Ö 1.25  
Verkehrsprojekte in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
VI-0349  
Ö 1.26  
Tiefbaumaßnahmen Kollwitzstraße  
Enthält Anlagen
VI-0350  
Ö 1.27  
Aufhebung eines BA-Beschlusses  
Enthält Anlagen
VI-0351  
Ö 1.28  
Verfahren für eine bessere Beteiligung des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz bei Tiefbaumaßnahmen in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
VI-0358  
Ö 1.29  
Verfahrensweg  
Enthält Anlagen
VI-0362  
Ö 1.30  
Erinnerung an die Sprengung der Gasometer  
Enthält Anlagen
VI-0376  
Ö 1.31  
Beauftragung von Planungsarbeiten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bei allen Baumaßnahmen im Be-zirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0379  
Ö 1.32  
Verfahren zur Erstellung der Kosten- und Finanzierungsübersichten sowie Maßnahmen- und Prioritätenlisten in den Gebietskulissen des Bezirks  
Enthält Anlagen
VI-0380  
Ö 1.33  
Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!  
Enthält Anlagen
VI-0371  
Ö 1.34  
Entwicklung der Immobilienkosten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VI-0378  
Ö 1.35  
Keine Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstr. 101  
Enthält Anlagen
VI-0373  
Ö 1.36  
Fußgängerüberweg Dietzgenstraße  
Enthält Anlagen
VI-0370  
Ö 1.37  
Mädchen- und Frauensport differenziert fördern  
Enthält Anlagen
VI-0377  
Ö 1.38  
Zug der Erinnerung  
Enthält Anlagen
VI-0375  
Ö 1.39  
Fahrradverbindung zwischen Falkplatz und Arnimplatz  
Enthält Anlagen
VI-0372  
Ö 1.40  
Unfälle mit Fahrradfahrern präventiv verhindern  
Enthält Anlagen
VI-0369  
Ö 1.41  
Böllerverbot ab 2008 in Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0368  
Ö 1.42  
Spielplatz Raabestraße  
Enthält Anlagen
VI-0382  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Zukunft der kommunalen Märkte in Pankow  
Enthält Anlagen
V-0818  
Ö 2.2  
Erlass einer Umstrukturierungssatzung für das Quartier der "Grünen Stadt" und Einleitung eines Sozialplanverfahrens
Enthält Anlagen
V-1209  
Ö 2.3  
Erwerb des Grundstückes und aufstehende Gebäude Bizetstraße 27, 13089 Berlin, durch das Land Berlin und Ausbau zu einem abteilungsübergreifenden Bildungsstandort unter Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
V-1281  
Ö 2.4  
Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-1290  
Ö 2.5  
Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen SozS, SozG, SozE im Jahr 2007
Enthält Anlagen
VI-0047  
Ö 2.6  
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Enthält Anlagen
VI-0085  
Ö 2.7  
Botanischer Volkspark Blankenfelde  
Enthält Anlagen
VI-0115  
Ö 2.8  
Denkmalschutzbericht erstellen!  
Enthält Anlagen
VI-0128  
Ö 2.9  
Erhaltung und Ausbau des Straßenbahnnetzes im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0153  
Ö 2.10  
Sozialverträglichen Ablauf von Modernisierungen im denkmalgeschützten Teil der Grünen Stadt sichern
Enthält Anlagen
VI-0162  
Ö 2.11  
Kinderschutz  
Enthält Anlagen
VI-0188  
Ö 2.12  
Vernachlässigungen erkennen - Lehrer unterstützen  
Enthält Anlagen
VI-0204  
Ö 2.13  
Evangelische Friedhöfe entlang der Heinrich-Roller-Straße  
Enthält Anlagen
VI-0207  
Ö 2.14  
Weniger Ärger und Stress beim morgendlichen S-Bahn-Fahren
Enthält Anlagen
VI-0240  
Ö 2.15  
Zugang zum Garibalditeich  
Enthält Anlagen
VI-0259  
Ö 2.16  
Fußweg Rosenthaler Weg  
Enthält Anlagen
VI-0260  
Ö 2.17  
Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus
Enthält Anlagen
VI-0273  
Ö 2.18  
Licht und Sicherheit in der Durchwegung  
Enthält Anlagen
VI-0289  
Ö 2.19  
Erhaltung der Oderberger Straße  
Enthält Anlagen
VI-0291  
Ö 2.20  
"Lokales Bündnis für Familie Pankow" unterstützen  
Enthält Anlagen
VI-0293  
Ö 2.21  
Errichtung und Betrieb von kabellosen Zugängen in den Bürgerämtern ausschreiben
Enthält Anlagen
VI-0298  
Ö 2.22  
Auflösung der bezirklichen Einrichtungen Stadtteilbibliotheken Esmarchstr.18 (Kurt-Tucholsky-Bibliothek) und Senefelderstr. 6 (Bibliothek im Eliashof)
Enthält Anlagen
VI-0310  
Ö 2.23  
Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsplanes an Kitas in der Personalausstattung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VI-0313  
Ö 2.24  
Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen  
Enthält Anlagen
VI-0329  
Ö 2.25  
Fördermittel für die Bizetstraße 27 nicht verfallen lassen  
Enthält Anlagen
VI-0335  
Ö 2.26  
Erhalt des Klinikums Vivantes Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0359  
Ö 2.27  
Bebauungsplan 3-17 für eine Teilfläche des Friedhofs St. Nikolai und St. Marien II an der Heinrich-Roller-Straße (Flurstück 349) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0360  
Ö 2.28  
Bebauungsplan XIX-48 für das Gelände zwischen Ludwig-Quidde-Straße, südlich der Kleingartenan-lage "Gravenstein", westlich der Kleingartenanlagen "Pankegrund" und "Pan-kepark" bis Ludwig-Quidde-Straße 34 und die Grundstücke Ludwig-Quidde-Straße 33,39, 41 sowie zwischen Parkgraben, nördlich Bahnhofstraße 7, Bahnhofstraße, Berliner Straße einschließlich Dr.-Markus-Straße und Edda-straße bis Eddastraße 12 sowie Teilflächen der Grundstücke Berliner Straße 38, Dr.-Markus-Straße 1 ...  
Enthält Anlagen
VI-0361  
Ö 2.29  
Bebauungsplan XVIII-24-3 vom 01.08.2006 zur Änderung des Bebauungs-plans XVIII-24 für das Gebiet zwischen Stadtrandsiedlung Karow / Am Kappgra-ben, Landesgrenze, Siverstorpstraße, Strömannstraße, der südlichen Grenze des Grundstücks Alt-Karow 30, denStraßen Alt-Karow und Bucher Chaussee sowie für die Siverstorpstraße und einen Abschnitt der Strömannstraße mit Aus-nahme des Geländes zwischen der öffentlichen Parkanlage am Hofzeichen-damm, Ingwäonenweg, Siverstorpstraße, Gatterweg und ...  
Enthält Anlagen
VI-0364  
Ö 2.30  
Aufgabenwahrnehmung gemäß Jugendschutzgesetz  
Enthält Anlagen
VI-0367  
               
 
 

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