Drucksache - VI-0273  

 
 
Betreff: Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
19.09.2007 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz federführender Ausschuss
09.10.2007 
Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz vertagt   
23.10.2007 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
21.11.2007 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.02.2008 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
12.03.2008 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU, 19.09.07
BE Aussch. Öff. Ordnung, 11. Tagung, 21.11.2007
VzK 13, SB, 14. Tagung, 12.03.2008

Das Bezirksamt wird ersucht, die Geh- und Radwege vor und gegenüber dem Pankower Rathaus aus Sanierungsmitteln zu erneuern

 

Siehe Anlage

Rund um den Pankower Anger wurden die Geh- und Radwege in den letzten Jahren erneuert

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                               .01.2008

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                               Drucksache-Nr.:
                                                                                                               

In Erledigung der

Drucksache-Nr.: VI-0273

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Geh- u. Radwege am Pankower Rathaus

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung der in der Sitzung am 21.11.2007 angenommenen Beschlussersuchens der Bezirksverordnetenversammlung –  Drucksache-Nr. VI-0273 –

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über die Planungen zu den Geh- und Radwegen am und gegenüber dem Pankower Rathaus zu berichten.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Die Abteilung Öffentliche Ordnung plant den „Abschnittsweisen Neubau und Instandsetzung der Wollankstraße“ vom S- Bahnhof „Wollankstraße“ bis Schönholzer Straße/ Breite Straße. Die Baumaßnahme soll auch die Erneuerung der nördlichen Geh-und Radwege Breite Straße und den Knotenpunkt Schönholzer Straße - Breite Straße/  Wollankstraße beinhalten, wobei hier aber noch die Finanzierung sicherzustellen ist.

 

Für den Knotenpunkt Schönholzer Straße - Breite Straße/ Wollankstraße wurde aufgrund der verkehrstechnischen Veränderungen gegenüber dem Bestand eine       Leistungsfähigkeitsuntersuchung der Lichtzeichenanlage veranlasst. Die Ergebnisse mit den Auswirkungen auf die ÖPNV–Beschleunigung werden derzeit von der VLB ausgewertet, so dass eine Entscheidung der VLB in dieser Angelegenheit noch aussteht.

 

Damit wird dem Ersuchen des Antrags gefolgt, in die Neuplanungen der Wollank-straße auch die Verbesserungen für die Fußgänger und Radfahrer auf der dem Pankower Rathaus gegenüberliegenden Seite mit einzubeziehen.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                        Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                    Bezirksstadtrat

                                                                                                für Öffentliche Ordnung

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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