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Drucksache - VI-0115
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .12. 2009An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
in Erledigung der Drucksache-Nr.: VI-0115 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Betr.: Botanischer
Volkspark Blankenfelde Schlussbericht Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 11. Sitzung am 21.11.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0115/07 -
wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: zu 1
bis 3.: Bestandteil
der Maßnahmen zur strukturellen Entlastung des Bezirkshaushalts (vgl. Drs.
VI-574) ist unter anderem die Übertragung des Botanischen Volksparks Pankow an
die Grün Berlin GmbH. Die
landeseigene Grün Berlin GmbH hat mittlerweile ein Konzept für die künftige
Nutzung des Botanischen Volksparkes erstellt und dieses dem Ausschuss für
Umwelt und Natur am 15.10. 2009 präsentiert und übergeben. Nach
derzeitigem Sachstand wird sich der Aufsichtsrat der Grün Berlin GmbH nicht -
wie ursprünglich geplant - noch in diesem Jahr, sondern erst im 1. Quartal 2010
abschließend mit der Übernahme des Botanischen Volksparkes befassen. Sollte der
Aufsichtsrat der Übernahme zustimmen, wird das Bezirksamt der BVV eine
entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung übermitteln. Haushaltsmäßige
Auswirkungen Stehen in Abhängigkeit von den noch offenen Konditionen im Zusammenhang mit der Abgabe des Botanischen Volksparkes an die Grün Berlin GmbH.Gleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige
Entwicklung
Keine Kinder- und Familienverträglichkeit
Keine
Auswirkungen Matthias
Köhne Bezirksbürgermeister
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