Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Karstadt Abriss durch Signa Holding / Umgestaltung Hermannplatz  
Enthält Anlagen
1382/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  
Enthält Anlagen
1384/XX  
Ö 5.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1385/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  
Enthält Anlagen
1388/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  
Enthält Anlagen
1386/XX  
Ö 6.3  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
1387/XX  
Ö 6.4  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
1389/XX  
Ö 6.5  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 5  
Enthält Anlagen
1408/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2019/2020 und im Jahr 2020  
Enthält Anlagen
1370/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Tagesreinigung an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 8.2  
Zusage des Bürgermeisters im RBB wird nicht eingehalten  
Enthält Anlagen
1394/XX  
Ö 8.3  
Größere Wohnung immer noch zu klein?  
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 8.4  
Wann wird die Wissmannstraße endlich umbenannt?  
Enthält Anlagen
1402/XX  
Ö 8.5  
Vorkaufsrecht des Bezirksamtes und wer verdient dabei eine Vermittlungsprovision i.H.v. 150.000 € im Erfolgsfall?  
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 8.6  
Kita Riesestr.  
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 8.7  
Stadtökologische Aspekte  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 8.8  
Zwei Finanzierungen für Stadteilmütter?  
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 8.9  
Schutz von Mitarbeitenden  
Enthält Anlagen
1399/XX  
Ö 8.10  
Wieder Schulausfall wegen fehlender Grundreinigung?  
Enthält Anlagen
1403/XX  
Ö 8.11  
Mobiles Bürgeramt Rudow  
Enthält Anlagen
1396/XX  
Ö 8.12  
Nachtschicht für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 8.13  
"Kurze Beine, lange Wege" - Das neue Motto des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
1397/XX  
Ö 8.14  
Prozedere Vorkaufsrecht Schöneweider Str. 20  
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 8.15  
Tourismuskonzept mit illegaler Außenbestuhlung beworben?  
Enthält Anlagen
1401/XX  
Ö 8.16  
Nachfrage zur Drucksache 0474/XX  
Enthält Anlagen
1406/XX  
Ö 8.17  
Goldmünzendiebstahl Bodemuseum  
Enthält Anlagen
1407/XX  
Ö 9  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 9.2  
Informationen für obdachlose Menschen verbessern  
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 9.3  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 9.4  
Sport im öffentlichem Raum fördern
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 9.5  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 9.6  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 9.7  
Licht im Buschkrugpark  
Enthält Anlagen
1173/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Wege durch den Buschkrugpark vom U-Bahnhof Blaschkoallee zur Hannemannstraße zum ehemaligen Gelände des Britzer Krankenhauses führt, eine Wegebeleuchtung bekommen.

   
    27.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Grünflächenausschuss überwiesen.

   
    26.03.2019 - Grünflächenausschuss
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, dass die Wege vom U-Bahnhof Blaschkoallee durch den Buschkrugpark zur Hannemannstraße eine Wegebeleuchtung bekommt. Die Verwaltung gibt zu bedenken, dass es sich um eine öffentliche Grün- und Erholungsanlage handelt. In erster Linie dient diese Grünanlage der Artenvielfalt durch Tageslicht und Nachtzeiten. Gerade nachtaktive Tiere stehen unter starken Strapazen und eine Beleuchtung, die die Futtersuche negativ beeinflussen und somit einen Rückgang der Artenvielfalt und den Rhythmus der Flora und Fauna negativ beeinflusst. Die Kosten für eine Leuchte von ca. 5.000,00 € wäre aus dem Berliner Haushalt nicht finanzierbar. Der CDU-Antrag wurde mit den Stimmen der SPD, Grüne, Linke und AFD abgelehnt.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - vertagt
   

vertagt

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Wege durch den Buschkrugpark vom U-Bahnhof Blaschkoallee zur Hannemannstraße zum ehemaligen Gelände des Britzer Krankenhauses führt, eine Wegebeleuchtung bekommen.

 

Redebeiträge: Herr BV Ch. Förster, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Scharmberg, Frau BV Manteuffel, Herr BV Kringel, Herr BV Scharmberg, Herr BV Piehl, Herr BV Ch. Förster, Herr BV DR. Hoffmann

 

Herr BV Ch. Förster stell im Namen der Fraktion der CDU einen Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung.

 

Der Antrag auf Überweisung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN und der AfD(2) gegen die Stimmen der CDU, der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch abgelehnt.

 

Herr BV Ch. Förster beantragt im Namen der Fraktion der CDU namentliche Abstimmungen gemäß § 47 GO BVV.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit 30 Ja-Stimmen, bei 15 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen bei 46 abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen.

 

Mit Ja haben gestimmt:

Herr BV Atashgahi, Herr BV Blesing, Frau BV Draeger, Herr BV Oeverdieck, Frau BV Schoenthal, Frau BV Reichenbach, Herr BV Scharmberg, Herr BV Morsbach, Herr BV M.-N. Förster, Frau BV Jahke, Herr BV Kontschieder, Herr BV Koglin, Herr BV Hecht, Frau BV Klein, Frau BV Hascelik, Frau BV Oschmann, Herr BV Dr. Hoffmann, Frau BV Künning, Frau BV Krotter, Frau BV Tanana, Herr BV Wewer, Herr BV Szczepanski, Herr BV Kopp, Herr BV Abed, Frau BV Aßmann, Herr BV Licher, Frau BV Hammer, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Schröter und Herr BV Piehl

 

Mit Nein haben gestimmt:

Frau BV Bülck, Frau BV Gloeden, Herr BV Gellert, Herr BV Schulze, Frau BV Manteuffel, Frau BV Lanske, Herr BV Kringel, Herr BV Ch. Förster, Herr BV Schloßmacher, Herr BV Schenk, Herr BV Lüdecke, Herr BV Wittke, Herr BV Leppek, Frau BV Zielisch und Herr BV Babilon

 

Enthalten haben sich:

Herr BV Kapitän

 

Herr BV Ch. Förster stellt gemäß § 38 Abs. 6 GO einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung und beantragt im Namen der CDU - Fraktion gemäß § 13 GO die Einberufung des Ältestenrates.

 

Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 20:22 Uhr bis 20:45 Uhr.

 

Ergebnis des Ältestenrates: Die Geschäftsordnung formuliert nicht klar, dass die Namen der Abstimmung im Plenum vorgelesen werden müssen. Es wird angeregt, im nächsten Geschäftsordnungsausschuss einen konkretisierenden Änderungsantrag zur Geschäftsordnung zu erarbeiten.

Ö 9.8  
Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
1177/XX  
Ö 9.9  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches  
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 9.10  
Siedlergemeinschaften „Neue Heimstatt“ und „Am Vogelwäldchen“  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 9.11  
Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 9.12  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 9.13  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 9.14  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 9.15  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 9.16  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 9.17  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 9.18  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 9.19  
Sanktionen im Jobcenter Neukölln aussetzen  
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 9.20  
Bezirksamt Neukölln muss seiner Pflicht zum EU-Freizügigkeitsrecht nachkommen  
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 9.21  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.22  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 9.23  
Energieeffiziente Verwaltung im Rathaus  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 9.24  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 9.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 9.26  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV  
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 9.27  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 9.28  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V  
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 9.29  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI  
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 9.30  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII  
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 9.31  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII  
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 9.32  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X  
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 9.33  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 9.34  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII  
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 9.35  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 9.36  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 9.37  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV  
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 9.38  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI  
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 9.39  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII  
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 9.40  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 9.41  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII  
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 9.42  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII  
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 9.43  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV  
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 9.44  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV  
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 9.45  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI  
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 9.46  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII  
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 9.47  
Kippenboxen  
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 9.48  
Radfahrerfreundliches Neukölln- E-Bikes  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 9.49  
Gehweg vor der Neuköllner Straße 213 endlich Pflastern  
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 9.50  
Tempo 30  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 9.51  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 9.52  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern  
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 9.53  
Planungsrecht Werderlake  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 9.54  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 9.55  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.56  
Neuland statt Neukölln 2.0?  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 9.57  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 9.58  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld  
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 9.59  
Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 9.60  
Festsetzungen Kosten der Unterkunft durch das JobCenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 9.61  
Großinvestor C. in der Wipperstraße 5  
Enthält Anlagen
1339/XX  
Ö 9.62  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 9.63  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 9.64  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 9.65  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 10.2  
Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 10.3  
Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln  
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 10.4  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 10.5  
Zustand Post-Briefkästen verbessern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 10.6  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 10.7  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 10.8  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 10.9  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schulhof für die Konrad-Agadh-Schule  
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 11.2  
Jahrzehnte ansässige Philipp Moris Fabrik droht die Schließung. Wie kann der Bezirk die 1050 Angestellten unterstützen?  
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 11.3  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VI  
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 11.4  
Rodungen und Fällungen während der Brut- und Setzzeit  
Enthält Anlagen
1378/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Schüler*innenhaushalt  
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 13.2  
Namensgeber August-Froehlich-Straße  
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 13.3  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 13.4  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 13.5  
Mehr Erkenntnisse zur Neuköllner Präventionskette  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 13.6  
Flächen für produzierendes Gewerbe sichern  
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 13.7  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 13.8  
Sport in Zukunft müllfrei  
Enthält Anlagen
1375/XX  
Ö 13.9  
Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1365/XX  
Ö 13.10  
Richtlinien zum Umgang mit geplanten Hochhäusern im Bezirk  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13.11  
Schüler/innenhaushalt verstetigen I  
Enthält Anlagen
1372/XX  
Ö 13.12  
BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 13.13  
Zugang zur Thomashöhe erleichtern  
Enthält Anlagen
1376/XX  
Ö 13.14  
Absenkung des Bürgersteiges  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 13.15  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II  
Enthält Anlagen
1373/XX  
Ö 13.16  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 13.17  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 15.2  
Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende  
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 15.3  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 15.4  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 15.5  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 15.6  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee  
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 15.7  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 15.8  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 15.9  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 15.10  
Höhere Taktzeiten auf der Buslinie 171 während des SEV auf der U7  
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 15.11  
Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
1280/XX  
               
 
 

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