Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
Datum:	Di, 16.05.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 14.03.2017
Ö 3		Stadtverträglicher Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg: aktueller Stand
Ö 4		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 5		Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen	DS/0259/V
Ö 6		Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Start-up-Bezirk	DS/0269/V
Ö 7		Testphase Begegnungszone Bergmannstr. umfassend koordiniert durchführen	DS/0260/V
Ö 8		Durchführung einer Testphase mit reversiblen Maßnahmen und Öffentlichkeitsbeteiligung für die Umsetzung einer Begegnungszone in der Bergmannstraße zwischen Am Tempelhofer Berg und Zossener Str.	DS/0301/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 10.05.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend) UVKI 01.06.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 14.06.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.1 - überwiesen


	16.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	01.06.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Ö 9		Veranstaltungsliste des Ordnungsamtes
Ö 10		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 11		Verschiedenes
Ö 12		(nichtöffentlich) Eingaben und Beschwerden - EB 044/IV - EB 107/IV - EB 007/V - EB 008/V - EB 010/V - kurzfristige Stellungnahmen

Legende

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