Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium:	Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum:	Do, 10.03.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1063/65
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 02.07., 10.09., 12.11., 03.12.2015 und 11.02.2016
Ö 3		Bürgerbeteiligung
Ö 3.1		Nachverdichtungsplanungen der WBM für andere Baukörperformen öffnen	DS/2073/IV
Ö 4		Transparenz
Ö 4.1		Daten aus sozialen Netzwerken	DS/0944/IV
Ö 5		InformationsTechnik
Ö 5.1		Kostenkalkulation für Support	DS/1750/IV
Ö 5.2		Rückforderung Urheberrechtsabgaben	DS/2066/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bei der ZPÜ die Rückerstattung der Urheberrechtsabgaben für alle Geräte, die seit Januar 2014 neu angeschafft wurden, einzufordern. Begründung: Es handelt sich hier vermutlich um einen nicht unerheblichen Betrag, der dem Friedrichshain-Kreuzberger Bezirkshaushalt zu Gute kommen soll. Eine Beantragung dieser Rückerstattung ist über die Webseite https://www.zpue.de/rueckerstattung/rueckerstattung-pc/rueckerstattungen-fuer-behoerden-und-gewerbliche-endabnehmer.html problemlos möglich. Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Antragstext in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0 (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/legalcode). Sie verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt werden. Dies schließt kommerzielle Zwecke explizit mit ein. BVV 24.02.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend) SozBüD 10.03.2016 Vom Antragsteller zurückgezogen.

	24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.64 - überwiesen


	10.03.2016 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 5.2 - zurückgezogen

Ö 6		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7		Verschiedenes

Legende

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