Auszug - Rückforderung Urheberrechtsabgaben

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

TOP:

Ö 5.2

Gremium:

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Beschlussart:

zurückgezogen

Datum:

Do, 10.03.2016

Status:

öffentlich

Zeit:

18:00 - 18:40

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungsraum 1063/65

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/2066/IV Rückforderung Urheberrechtsabgaben

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

PIRATEN

Vorsteherin

Verfasser:

Just, Felix J.

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Drucksache zurückgezogen

Wortprotokoll

FM IT L Herr Zentgraf berichtet, dass das ITDZ mit 12 monatiger Verzögerung sein Antwortschreiben vom 27.03.2015 übermittelt hat. Im Ergebnis werden bei einem Bezug über das ITDZ die verringerten Preise bezahlt, so dass ein Anspruch auf Rückerstattung nicht entsteht.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

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