Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Di, 07.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beratungsbüro für Veranstaltungen im öffentlichen Raum: Zwischenbericht zur Konzepterstellung      
Ö 3  
Prüfkriterien Sondernutzung  
Enthält Anlagen
DS/1378/IV  
Ö 4  
Markierte Begrenzungen für "Schankvorgärten"
Enthält Anlagen
DS/0431/IV  
Ö 5  
Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1198/IV  
Ö 6  
Städtepartnerschaften mit Stettin und Oborischte ernst nehmen - Das Bezirksamt muss seine Internetseite dazu aktualisieren!  
Enthält Anlagen
DS/1753/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Internetseite des Bezirksamts zu den Partnerstädten Stettin und Oborischte (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/ueber-den-bezirk/staedtepartner/artikel.149189.php) zu aktualisieren.

Dies bedeutet entweder die Links zu entfernen oder die Internetseiten mit Inhalten zu füllen.

 

Begründung:

 

Seit mehreren Monaten wirbt die Internetseite des Bezirksamts für die Städtepartnerschaften mit Stettin und Oborischte (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/ueber-den-bezirk/staedtepartner/artikel.149189.php) mit Links die ins Leere weiterleiten (http://staedtepartner-stettin.org/staedtepartner-stettin/stettin-oborishte.html).

Die Städtepartnerschaften gerade zu unsere nächsten europäischen Nachbarn sind potentiell die geschichtlich, wirtschaftlich, kulturell, sozial und demographisch fruchtbarsten Partnerschaften mit Friedrich-Kreuzberg.

Deswegen sollte die Links zu Internetseiten weiterführen, die diese Partnerschaft mit Inhalten füllen. Dies ist jedoch nicht der Fall.

Falls die Inhalte, aus welche Gründen auch immer, nicht vorhanden sind, dann sollten ehrlicherweise die Links gelöscht werden, weil sich interessierte Bürger sonst nur ärgern, wenn Sie diese Links öffnen bzw. weil so der Eindruck entsteht, dass das Bezirksamt sich nicht um die Städtepartnerschaften kümmert.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt

 

 

WiO 07.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Internetseite des Bezirksamts zu den Partnerstädten Stettin und Oborischte (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/ueber-den-bezirk/staedtepartner/artikel.149189.php) zu aktualisieren.

Dies bedeutet entweder die Links zu entfernen oder die Internetseiten mit Inhalten zu füllen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Internetseite des Bezirksamts zu den Partnerstädten Stettin und Oborischte (http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/ueber-den-bezirk/staedtepartner/artikel.149189.php) zu aktualisieren.

Dies bedeutet entweder die Links zu entfernen oder die Internetseiten mit Inhalten zu füllen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.67 - überwiesen
   
   
    07.07.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.33 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2015/2017  
Enthält Anlagen
DS/1757/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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