Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 18.06.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 12.03. und 09.04.2014
Ö 3		Ausschusszuordnung "Immobilien im Bezirk" nach Änderung des GVPL im Bezirksamt
Ö 4		Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)	DS/0720/IV
Ö 5		Vorstellung Nutzungskonzept Toilettenanlage Mehringdamm/Yorckstr.
Ö 6		Freudenberg-Areal vor zu dichter Bebauung und Profitstreben retten!	DS/0921/IV
Ö 7		Verkehr
Ö 7.1		Verkehrssituation im Richard-Sorge-Kiez
Ö 7.2		Für eine bessere Anbindung der Stralauer Halbinsel an den ÖPNV	DS/0756/IV
Ö 7.3		Fahrrad- Durchgangsverkehr Zossener Str.
Ö 7.4		Fahrradabstellplätze S-Bhf. Warschauer Str. und Ostkreuz
Ö 8		Grünflächen
Ö 8.1		Baumersatzpflanzungen	DS/1148/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Ersatzpflanzungen von gefällten Bäumen auf der Halbinsel Stralau auf Grund der Baumaßnahmen im Rahmen von Neubauvorhaben sowie der Sanierung des Regenrückhaltebeckens mit Priorität auf der Halbinsel umgesetzt werden. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass entlang der Straßen zahlreiche erst in den letzten Jahren gepflanzte Bäume abgestorben sind. Begründung: Im Rahmen von mehreren Bauvorhaben wurden/werden auf der Halbinsel Stralau zahlreiche Bäume gefällt. Daher sollte eine Ersatzpflanzung auch auf der Halbinsel erfolgen. Auch die Lebensräume von Tieren müssen gesichert werden. BVV 07.05.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien. UVKI 18.06.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 27.08.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.1 - überwiesen


	21.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 7.1 - vertagt


	18.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt


	27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 9		Parkraumbewirtschaftung
Ö 9.1		Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen	DS/1198/IV
Ö 10		Immobilien im Bezirk
Ö 10.1		Einrichtung eines Internationalen Flüchtlingszentrums im Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Str. 24 in Berlin-Kreuzberg (Bezug DS/0517-01/IV und DS/0991-01/IV)
Ö 10.2		Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule	DS/1142/IV
Ö 11		Baumaßnahmen im Bezirk
Ö 12		Umwelt
Ö 13		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 14		Verschiedenes

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