Auszug - Vorstellung Nutzungskonzept Toilettenanlage Mehringdamm/Yorckstr.  

Herr Flint Neiber u.a. stellen das Konzept in Kürze vor (eine Weitergabe an den Ausschuss wird zugesagt). Demnach ist eine Gallerie, Kulturveranstaltungen und nachts zur Finanzierung eine streetartgastronomie geplant. Am Wochenende soll ein Kunstmarkt stattfinden und oberirdische sollen große Skulpturen aufgestellt werden.

Die Nutzfläche liegt unter 90 qm und die Investitionen bei ca. 100 Tsd ?. Im Gegenzug wird einen 5 + 5 oder 10 jährige Nutzungsvereinbarung angestrebt.

Herr Panhoff berichtet, dass die Anlage für die Wertermittlung wie Straßenland behandelt wird. D.h., die Sondernutzungsgebühr beträgt ca. 1.33 - 1.400 ? pro Jahr.

Auf Nachfrage wird berichtet, dass der Vertrag sehr zeitnah aufgesetzt werden kann. Der Bauantrag, so Herr Neiber, werde voraussichtlich in der kommenden Woche gestellt.

Der Ausschuss bittet um Vorstellung.

Der Ausschuss befürwortet das Konzept mehrheitlich (eine Gegenstimme B'90/Die Grünen).