Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 23.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2010      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Mobile Bürgerdienste in Friedrichshain-Kreuzberg ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/1824/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen ob eine Beteiligung des Bezirks an dem Berliner Projekt der mobilen Bürgerdienste mit den gegebenen Resourcen sinnvoll ist. Der BVV ist bis September 2010 Bericht zu erstatten.

 

Begründung:

Mobile Bürgerdienste wollen laut eigener Auskunft die Bürgerämter mittels mobiler Technik bürgerfreundlicher machen. Dies soll dadurch erreicht werden, dass mobile Bürgerberater die Dienstleistungen der Berliner Bürgerämter zu bestimmten Zeiten an Standorten wie Nachbarschaftszentren, Schulen, Stadtteilbibliotheken, Krankenhäusern, Einkaufspassagen usw. anbieten, eben dort wo viele Menschen sind oder leicht hinkommen können. Nahezu das gleiche Angebot, wie in den Bürgerämtern kann dort ausgeführt werden. Ausgehend von einem Forschungsprojekt im letzten Jahrzehnt werden die Mobilen Bürgerdienste von mittlerweile sieben Bezirken unter der Aufsicht vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten angewandt. Besonders für unseren Bezirk  würden die Mobilen Bürgerdienste eine sinnvolle Ergänzung zu den bestehenden Bürgerämtern darstellen. Mehr Infos auf http://www.mobued.de/

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS wird in die Ausschüsse BeDeFöQM, Wirtschaft und PHI ff. überwiesen.

 

QM Ausschuss September:

 

Die DS wird einstimmig angenommen.

 

23.11.2011 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen ob eine Beteiligung des Bezirks an dem Berliner Projekt der mobilen Bürgerdienste mit den gegebenen Ressourcen sinnvoll ist. Der BVV ist bis März 2011 Bericht zu erstatten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen ob eine Beteiligung des Bezirks an dem Berliner Projekt der mobilen Bürgerdienste mit den gegebenen Ressourcen sinnvoll ist. Der BVV ist bis März 2011 Bericht zu erstatten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.31 - überwiesen
   
   
    16.09.2010 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    14.10.2010 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 7 - vertagt
   
   
    11.11.2010 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.11.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.24 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5  
KlimaschutzbeauftragteR
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 6  
Dienstfahrräder statt PKW für AußendienstmitarbeiterInnen  
DS/1930/III  
Ö 7  
AUN - Bürgerbeauftragte/R -vorbehaltlich BE UMV-
Enthält Anlagen
DS/1942/III  
Ö 8  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3) -vorbehaltlich BE Schule-  
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 9  
Wissenschaftliche Begleitung des Gehölzumbaus im Volkspark Friedrichshain Hier: Vorschlag eines kostengünstigen und CO2 - neutralen Umbaus -vorbehaltlich BE UMV-
DS/1944/III  
Ö 10  
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