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Drucksache - DS/1943/III
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, einen offensichtlich nicht genutzten Hofbereich südlich von dem Schulgebäude der Georg-Weerth-Schule in der Eckerststraße 16 im Benehmen mit der Schulverwaltung als Spielfläche umzuwidmen und in die Investitionsplanung des Bezirkes als Neubauprojekt für einen Spielplatz aufzunehmen. Das BVV ist zu ihrer im Dezember 2010 zu berichten.
Begründung:
Die Spielplatzkommission (SPK) hatte am 22. September 2009 einen Rundgang im Gebiet um die Petersburger Straße (Landsberger Allee / Hausburgstraße / Thaerstraße / Weidenweg / Richard-Sorge-Straße) gemacht. Sie besuchte das Kinderbetreuungsangebot "Paul & Paula", Spielplätze wie den Am Petersburger Platz vor der Pfingstkirche, den im Innenhof der Ebertystraße 13 (DIE ARCHE), den Spielplatz auf Höhe Hausburgstraße 3/4 sowie die neu entstandenen in der Richard-Sorge-Straße 51-62. Sie nahm mehrere ungenutzte Freiflächen in Augenschein: Das Grundstück Eckertstraße 2, Eckertstraße 12 / Mühsamstraße 44, das Grundstück Mühsamstraße 75 / Ecke Thaerstraße 37und den Pocket-Park Eberty-/ Ecke Kochhannstraße.
Daraus entstanden die Anträge "Spielplatzangebote in Bezirksregion V / VI (I) & (II) ", 1426/III und 1464/III, mit dem Ziel einen Verwaltungsvorgang in Gang zu setzen. Außer einigen Klarstellungen - so wurde das 1997 eingeleitete und kurz vor der Festsetzung stehende B-Plan V-33 "Öffentlicher Kinderspielplatz" eingestellt und 2003 verkauft; das Grundstück Eckertstraße 2 das Grundstück Eckertstraße 12 / Mühsamstraße 44 an den Liegenschaftsfond Berlin abgegeben und 2008 verkauft - passierte in der Sache nichts. Deshalb beschäftigte sich die SPK im August erneut mit dem Thema und "empfahl dem Bezirksamt, zur Behebung des Versorgungsdefizits im Richard-Sorge-Viertel, die Grundstücksfläche Eckertstraße 16 im Einvernehmen von Jugend- und Schulverwaltung umzuwidmen, um einen Spielplatz für die Altersgruppe 3 bis 10 Jahre zu entwickeln, und diesen in der bezirklichen Investitionsplanung anzumelden." - Ein solcher Spielplatz könnte sich an dem Beispiel der Ludwig-Hoffmann-Grundschule in Lasdehner Straße orientieren, wo auf der Schulhoffläche zur Kadiner Straße hin ein kleiner Spielplatz entstanden ist.
Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner unseres Bezirks ist erfreulicherweise vom 31. Dezember 2000 von 243.971 auf 259.967 (31. Dezember 2009) gestiegen. Der Bevölkerungsanstieg fällt für die beiden Ortsteile wie auch für die acht Bezirksregionen sehr unterschiedlich aus. In den beiden, diese Drucksache betreffenden Regionen fiel der Anstieg so aus: Bezirksregion V von 20.305 Einwohnern auf 21.491 und in der BR VI von 21.345 auf 26.030 Einwohner.
Herunter gebrochen auf die beiden, die SPK interessierenden Blöcke V / 3 ( = Richard-Sorge-Viertel: Landsberger Allee, Petersburger Straße, Frankfurter Tor, Karl-Marx-Allee, Straße der Pariser Kommune, Weidenweg, Auerstraße, Richard-Sorge-Straße, Landsberger Allee) und VI / 1 (= Eberty-Viertel: Landsberger Allee, Petersburger Straße, Frankfurter Tor, Liebigstraße, Eldenaer Straße, Thaerstraße, Hausburgstraße, Landsberger Allee) fällt die starke Zunahme der Altersgruppe 0 bis zehn Jahre im Richard-Sorge-Viertel ins Auge: 242 Kinder. Das sind 53 Prozent der Zuwachses der gesamten Bezirksregion V.
(Quellen: SA 167/III, 205/III und 312/III sowie der Zuarbeit von JugPl an die SPK vom September 2010)
Gemäß dem Spielplatzentwicklungsplan von 1999, beträgt das Defizit im Block V / 3 zwischen 50 und 80 Prozent und im Block VI / 1 mehr als 80 Prozent. Da in beiden Blöcken seit 1999 keine neuen öffentlichen Spielplätze mehr gebaut worden, ist folglicherweise das Versorgungsdefizit weiter angestiegen. Es ist also zu konstatieren, dass seit 2000 in beiden Blöcken ein signifikanter Zuwachs an Kindern in den o.g. Altersgruppen Tatsache ist und andererseits seit 1999 keinerlei neue Spielplätze in diesen Blöcken angelegt worden sind. Gemäß Berliner Spielplatzgesetz wird die Versorgung mit Spielplätzen wie folgt berechnet: 1m² Spielfläche muss pro Einwohner zur Verfügung gestellt werden.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.
23.11.2010 PHI
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, einen offensichtlich nicht genutzten Hofbereich südlich von dem Schulgebäude der Georg-Weerth-Schule in der Eckerststraße 16 im Benehmen mit der Schulverwaltung als Spielfläche umzuwidmen und in die Investitionsplanung des Bezirkes als Neubauprojekt für einen Spielplatz aufzunehmen. Das BVV ist zu ihrer Sitzung im Februar 2011 zu berichten.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen offensichtlich nicht genutzten Hofbereich südlich von dem Schulgebäude der Georg-Weerth-Schule in der Eckerststraße 16 im Benehmen mit der Schulverwaltung als Spielfläche umzuwidmen und in die Investitionsplanung des Bezirkes als Neubauprojekt für einen Spielplatz aufzunehmen. Das BVV ist zu ihrer Sitzung im Februar 2011 zu berichten.
17.02.11
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Text, siehe Anlage. 23.02.11
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse für UMV und Schule.
17.03.2011 Schule Drucksache durch das Bezirksamt zurückgezogen. |
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