Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten
0119/XX  
Ö 6.2  
Wahl von Patientenfürsprecher/innen
0120/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0112/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss
0113/XX  
Ö 7.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
0146/XX  
Ö 7.4  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss
Enthält Anlagen
0147/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Mehr Kitaplätze nötig!
Enthält Anlagen
0150/XX  
Ö 9.2  
Vorbildfunktion der Bezirksbürgermeisterin
Enthält Anlagen
0156/XX  
Ö 9.3  
Europapreis
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 9.4  
Zustand der Doppelstocksporthalle im Efeuweg 28 und Buckower Damm 282 nach Auszug der aus sicheren Drittländern eingereisten Migranten
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 9.5  
Viel zu wenig neue Kitaplätze 2016 in Neukölln
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 9.6  
Bildungsstandort Campus Efeuweg
Enthält Anlagen
0151/XX  
Ö 9.7  
Weniger Bedarf an Schulen?
Enthält Anlagen
0158/XX  
Ö 9.8  
Erhalt der Kinderstube der Natur im Comenius-Gartens
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 9.9  
„Parkplätze“ vor der Jahn-Sporthalle
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 9.10  
Verlängerung U7 zum BER
Enthält Anlagen
0163/XX  
Ö 9.11  
Teure Sanierung Krugpfuhlsiedlung
Enthält Anlagen
0149/XX  
Ö 9.12  
Neuorientierung der Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
0153/XX  
Ö 9.13  
Zustand Waßmannsdorfer Chaussee
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 9.14  
Furkan e.V.
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 9.15  
Spielplatz Robin Hood in der Rudower Gartenstadt – defekte Wasseranlage
Enthält Anlagen
0161/XX  
Ö 9.16  
Erdarbeiten auf dem Grundstück Karl-Marx-Straße 269-273
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 9.17  
Schändungen von und Angriffe auf Kirchen in Berlin Neukölln
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 9.18  
Hisbollah und Hamas in Neukölln
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Maserninfektionen in Neukölln
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 10.2  
Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER
0088/XX  
Ö 10.3  
Müll-Chaos in Neukölln
Enthält Anlagen
0090/XX  
Ö 10.4  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0092/XX  
Ö 10.5  
Öffentl. Veranstaltung Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 10.6  
Fahrradplätze Rathaus
0091/XX  
Ö 10.7  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln
0093/XX  
Ö 10.8  
Political correctness: „Index der belasteten Ausdrücke“
0081/XX  
Ö 10.9  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Änderung der GO §28
0114/XX  
Ö 11.2  
ÖPNV-Anpassung Gerlinger Straße
0118/XX  
Ö 11.3  
Berichte der Patientenfürsprecherinnen 2016
Enthält Anlagen
0121/XX  
Ö 11.4  
GO - Beteiligungsrechte gemäß Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes
0056/XX  
Ö 11.5  
Antrag zur Geschäftsordnung
0063/XX  
Ö 11.6  
GO - Arbeitsweise der Ausschüsse
0057/XX  
Ö 11.7  
Antrag zur Geschäftsordnung III
0065/XX  
Ö 11.8  
GO - Redaktionelle Änderung
0058/XX  
Ö 11.9  
Antrag zur Geschäftsordnung IV
0066/XX  
Ö 11.10  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 11.11  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
0085/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 12.2  
Instandhaltung von Straßen und Gehwegen von 2011 - 2016
Enthält Anlagen
0122/XX  
Ö 12.3  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 12.4  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 12.5  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln
0133/XX  
Ö 14.2  
Begrünte Randstreifen sind keine Parkbuchten
0124/XX  
Ö 14.3  
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück
0143/XX  
Ö 14.4  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 14.5  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 14.6  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 14.7  
Ausschilderung Öffentliche Toilette
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 14.8  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 14.9  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 14.10  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 14.11  
Eingeschränktes Halten in der Köpenicker Straße im Eingangsbereich der Kita Sausewind
0135/XX  
Ö 14.12  
Hinweisschild erneuern – so werden sie auch gefunden
0126/XX  
Ö 14.13  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern
0130/XX  
Ö 14.14  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 14.15  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 14.16  
City-Toiletten sichern
0127/XX  
Ö 14.17  
Sozialmissbrauch verhindern
0128/XX  
Ö 14.18  
Familienfreundliche Kommune Neukölln
0129/XX  
Ö 14.19  
Explizite Erwähnung der islamischen Rechtsordnung sowie der Widersprüche zur FDGO im Rechtskundekurs für Asylbewerber
0117/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Baumnachpflanzungen am Buckower Damm
0059/XX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
             
 
 

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