Drucksache - 0127/XX  

 
 
Betreff: City-Toiletten sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/FinWi
Verfasser:Kringel, GerritDr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
29.03.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.11.2017 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Beschluss
VzK SB
Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass die vorhandenen Standorte der so genannten City-Toiletten im Bezirk auch nach dem Auslaufen des Vertrages mit der Firma W. gesichert werden und die barrierefreie Nutzung sichergestellt wird.

 

 

 

-Schlussberichte-

 

Im Ergebnis des vom Senat vorgelegten Toilettenkonzepts ist es vorgesehen, dass in Neukölln die bisherigen 17 Bestandsanlagen erhalten bleiben und 8 Standorte neu hinzukommen.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den       . Oktober 2017

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

 
 

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