Auszug - City-Toiletten sichern  

 
 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 14.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0127/XX City-Toiletten sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/FinWi
Verfasser:Kringel, GerritDr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Der Antrag wird einstimmig beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass die vorhandenen Standorte der so genannten City-Toiletten im Bezirk auch nach dem Auslaufen des Vertrages mit der Firma W. gesichert werden und die barrierefreie Nutzung sichergestellt wird.

 

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.


  Beschluss: 29.03.2017 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 15.11.2017 realisiert Verantwortlich:
BzBm/FinWi  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 29.09.2017  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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