Auszug - GO - Arbeitsweise der Ausschüsse  

 
 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0057/XX GO - Arbeitsweise der Ausschüsse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUGeschäftsordnung
Verfasser:Karsten SchulzeSchröter, Steffen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig beschlossen

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme in folgender Fassung mit redaktioneller Änderung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

§17

Neufassung von Nr. 9:

“Beschlüsse der Ausschüsse sind dem Vorsteher innerhalb von 5 Werktagen vom Sitzungstag an durch den Ausschussvorsitzenden zur Vorlage an die BVV schriftlich mitzuteilen.”

 

§17

Neufassung von Nr. 10:

“Die Ausschüsse tagen öffentlich, mit Ausnahme des Geschäftsordnungsausschusses und des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden. Jeder Ausschuss kann wegen des Vorliegens besonderer oder der in §37 Nr. 5 dieser Geschäftsordnung beschriebenen Umstände für eine bestimmte Sitzung oder für Teile einer Sitzung die Öffentlichkeit ausschließen.”

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig beschlossen.


 
 

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