Auszug - Müll-Chaos in Neukölln  

 
 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0090/XX Müll-Chaos in Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:Kringel, GerritKringel, Gerrit
Drucksache-Art:Große Anfrage 1Große Anfrage 1
 
Beschluss

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm’in Dr

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm’in Dr. Giffey.

 

Redebeiträge: Herr BV Kringel, Herr BV Scharmberg, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Piehl, Frau BV Aßmann

 

Herr Vorsteher Oeverdieck ruft Frau BV Aßmann dreimal „zur Sache“ gemäß § 53 Abs. 1 GO.

 

Herr BV Kapitän beantragt im Namen der AfD- Fraktion gemäß § 13 GO die Einberufung des Ältestenrates.

 

Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 22:25 bis 22:44 Uhr.

 

Herr Vorsteher fasst die Ereignisse zusammen. Gemäß § 54 Abs. 1 GO darf Frau BV Aßmann nach dreimaligem Hinweis nicht mehr das Wort zur Sache ergreifen. Herr Vorsteher weist darauf hin, dass der entstandene Tumult im Saal gemäß § 53 Abs. 2 GO eines Ordnungsrufes würdig gewesen wäre, jedoch die Einberufung des Ältestenrates dem zuvorkam.

 

anschließende Redebeiträge: Frau BzBm’in Dr. Giffey, Herr BV Förster, Herr BV Kapitän, Herr BV Abed, Frau BzBm’in Dr. Giffey.


 
 

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