Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Zweckentfremdungsverbotsverordnung; Umgang mit Anfragen und Beschwerden aus der Bevölkerung Gast: BezStR Herr Mildner-Spindler      
Ö 2.1     A) 1759-BAA-36 Frankfurter Allee 84 B) 1911-BAA-22 Grimmstr. 23 C) 1995-BAA-24 Skalitzer Str. 43 D) 2245-BAA-26 Dudenstr. 6 E) 2328-BAA-31 Neue Bahnhofstr. 30      
Ö 3     Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
Ö 4     2389-BAA-37 Revaler Str. 99      
Ö 5     Bebauungsplan 2-47 qualifizieren  
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
Ö 6     Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) 1543-BAA-35 Revaler Str. 19 B) 1981-BAA-30 Jessnerstr. 27 C) 2448-BAA-21 2459-BAA-21 Schleusenufer 4 D) 2593-BAA-26 Hallesches Ufer 60      
Ö 7     Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe  
Enthält Anlagen
DS/1761/IV  
Ö 8     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 9     Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 10     Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Erhaltungssatzungsgebiet (Millieuschutz) für das Gebiet um die Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. auszuweisen. Die dafür benötigten Gutachtermittel sind unverzüglich unabhängig einer bestehenden oder verlängernten Haushaltssperre zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

 

Die Nachkriegswohnanlage (Grünberger Straße 1,3,5,7,9,11, Gubener Straße 11-14,17-19,52,53,53a, Marchlewskistraße 49,50, Wedekindstraße 17,19-25, Kadiner Straße 12 ud

Lasdehner Straße 31), die teilweise auch unter Denkmalschutz steht, ist im städtebaulichen Zusammenhang mit der Stalinallee entstanden und weist für diese Zeit typische Elemente auf. Diese gilt es zu erhalten. Die Anlage ist in die Jahre gekommen und hat einen Instandsetzungsbedarf. Die Bewohnerschaft gilt es im Stadtteil zu halten.

 

Die Wohnanlage wurde von einem Immobilienunternehmen erworben, welches dafür bekannt ist, erworbene Objekte nicht nur instandzusetzen sondern teuer zu modernisieren und in Eigentumswohnungen umzuwandeln. Dies würde großflächig die Vertreibung der Mieterschaft bedeuten. Dem müssen wir entgegenarbeiten.

 

Ein erforderliches Gutachten kostet ca. 10.000 ?.  Zielführend ist dieser Einsatz allerdings nur jetzt und nicht in einem Jahr. Deshalb  ist eine Befreiung von der Haushaltssperre unabdingbar notwendig.

 

 

BVV 26.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 03.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Erhaltungssatzungsgebiet (Millieuschutz) für das Gebiet um die Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. auszuweisen. Die dafür benötigten Gutachtermittel sind unverzüglich unabhängig einer bestehenden oder verlängernten Haushaltssperre zur Verfügung zu stellen.

 

 

BVV 17.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt ein Erhaltungssatzungsgebiet (Millieuschutz) für das Gebiet um die Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. auszuweisen. Die dafür benötigten Gutachtermittel sind unverzüglich unabhängig einer bestehenden oder verlängernten Haushaltssperre zur Verfügung zu stellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 18.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.11.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.40 - überwiesen
   
   
    03.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   
   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11     Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 12     Bauanträge - neu - A) 2625-BAA-25 Wrangelstr. 77 B) 2652-BAA-25 Schlesische Str. 27 B C) 2686-BAA-23 Reichenberger Straße 5 D) 2689-BAA-24 Forster Str. 4 E) 2693-BAA-27 Bergmannstr. 98 F) 2721-0 Dessauer Str. 28-29 G) 2723-0 Körtestr. 27-31      
Ö 13     Bauanträge - Listen vom 09.11. und 16.11.2015 -      
Ö 14     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 14.1     Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)  
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 15     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16     Verschiedenes      
Ö 17     nichtöffentlich      
Ö 17.1     2542-BAA-32 Landsberger Allee 77      
Ö 17.2     Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 17.3     Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
               
 
 

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