Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 10.09.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 12.03., 09.04., 21.015. und 18.06.2014
Ö 3		Immobilien im Bezirk
Ö 3.1		Erbbaurechtsverträge
Ö 3.2		Sanitäranlagen in der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule	DS/1142/IV
Ö 4		Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk	DS/0028/IV
Ö 5		Linienmaßnahmen 2014
Ö 6		Verkehr
Ö 6.1		Verkehrssituation im Richard-Sorge-Kiez
Ö 6.1.1		EB036 Bus-Umleitung Richard-Sorge-Str.
Ö 6.2		Kreuzungsbereich Blücherstr./Brachvogelstr./Mittenwalderstr. entschärfen	DS/1240/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, wie z.B. den Aufbau eines stationären Blitzers, um die Unfallgefahr im beschriebenen Bereich zu entschärfen. Begründung: Hier kommt es oft zu Unfällen, meist von Kraftfahrern verursacht, die um die Lichtzeichenanlage an der Tempelherrnstraße noch zu "bekommen" extra stark beschleunigen und dann an der Brachvogelstraße noch nicht die angemessene Geschwindigkeit erreicht haben. BVV 27.08.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien UVKI 10.09.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Behörde für die Ergreifung von Maßnahmen einzusetzen, um die Unfallgefahr im beschriebenen Bereich zu entschärfen. BVV 24.09.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Behörde für die Ergreifung von Maßnahmen einzusetzen, um die Unfallgefahr im beschriebenen Bereich zu entschärfen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 23.09.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.34 - überwiesen


	10.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	24.09.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Ö 6.3		Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen	DS/1245/IV
Ö 6.4		Farraddurchgangsverkehr Zossener Str.
Ö 6.5		Mehr Parkplätze für Fahrräder	DS/1246/IV
Ö 6.6		Fahrrad-Parkhaus statt Supermarkt auf Vorplatz am Ostkreuz	DS/1249/IV
Ö 6.7		Mehr Rücksicht im Öffentlichen Personennahverkehr	DS/1252/IV
Ö 7		Grünflächen
Ö 7.1		Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern	DS/0947/IV
Ö 7.2		Größeres Hundeauslaufgebiet auf dem Gelände des Gleisdreieck-Parks	DS/1253/IV
Ö 8		Parkraumbewirtschaftung
Ö 8.1		Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen	DS/1198/IV
Ö 8.2		Bargeldloses Parken	DS/1292/IV
Ö 9		Baumaßnahmen im Bezirk
Ö 9.1		Präsentation der Umbauplanungen in der Lausitzer Str. (Höhe Kanal)
Ö 10		Umwelt
Ö 11		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 12		Verschiedenes

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