Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium:	Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum:	Do, 07.06.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 10.05.2012
Ö 3		Transparenz
Ö 3.1		Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen	DS/0210/IV
Ö 3.2		Öffentliche Bezirksamtsitzungen	DS/0221/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, seine Geschäftsordnung so zu ändern, dass die Sitzungen des Bezirksamts öffentlich sind. Der Ausschluss der Öffentlichkeit kann von jedem Stadtrat zu jedem Zeitpunkt der Sitzung beantragt werden. Nach Nennung der Gründe, zum Beispiel dem Hinweis, dass beim entsprechenden Tagesordnungspunkt Einzelpersonenangelegenheiten zur Beratung kommen werden, erfolgt nach einer möglichen Beratung die Abstimmung. Begründung: Diese oben genannte Maßnahme sorgt für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, die Entscheidungen des Bezirksbürgermeisters und der Stadträte zu verfolgen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung BüTra 07.06.2012 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. ÄR 19.06.2012 Antrag zurückgezogen.

	23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.47 - überwiesen


	07.06.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
	Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt

Ö 3.3		Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen	DS/0222/IV
Ö 3.4		Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung	DS/0224/IV
Ö 3.5		Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit	DS/0216/IV
Ö 4		InformationsTechnik
Ö 4.1		Internet der Fraktionen
Ö 5		Geschäftsordnung der BVV
Ö 5.1		Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3)	DS/0001-05/IV
Ö 5.2		Geschäftsordnung der BVV der IV. Wahlperiode	DS/0001-35/IV
Ö 6		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen