Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 17.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3     Übersicht Bauanträge      
Ö 3.1  
Frankfurter Allee 55      
Ö 3.2  
Pettenkofer Str. 35      
Ö 3.3  
Langenbeckstr. 16      
Ö 3.4  
Zossener Str. 53      
Ö 3.5  
Yorckstr. 4      
Ö 3.6  
Graefestr. 80      
Ö 3.7  
Stralauer Allee 12      
Ö 3.8  
Stralauer Allee 13      
Ö 3.9  
Stralauer Allee 14      
Ö 3.10  
Helen-Ernst-Str. 999      
Ö 3.11  
Schlesische Str. 21      
Ö 3.12  
Bergmannstr. 104      
Ö 3.13  
Neue Bahnhofstr. 14      
Ö 3.14  
Willibald-Alexis-Straße 34      
Ö 3.15  
Bauantragslisten vom 24.09. und 08.10.2012      
Ö 4  
Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 5  
Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 6  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
DS/0095/IV  
Ö 7  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0138/IV  
Ö 8  
Städtische Wohnungsbaugesellschaft WBM
Enthält Anlagen
DS/0283/IV  
Ö 9  
Luxussanierung verhindern, Verdrängung stoppen! - Milieuschutzgebiete in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0379/IV  
Ö 10  
Erhaltungssatzungen  
Enthält Anlagen
DS/0394/IV  
Ö 11  
Aufhebung der Benennung der mit Verfügung vom 08. Februar 2001 öffentlich benannten Privatstraße "An der Barthschen Promenade" auf dem Areal des so genannten Viktoria-Quartiers  
Enthält Anlagen
DS/0330/IV  
Ö 12  
Bebauungsplanentwurf VI-38-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Carl-Herz-Ufer 34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0376/IV  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0380/IV  
Ö 14  
Freie Ufer entlang der East-Side-Gallery!  
DS/0381/IV  
Ö 15  
Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0105/IV  
Ö 16  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gesamtkonzept
Enthält Anlagen
DS/0395/IV  
Ö 17  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gestaltung Platzanlage
Enthält Anlagen
DS/0396/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  • bis zum Sommer 2013 für die Gestaltung des Mehringplatzes (hier: innere Platzfläche/Grünanlage) einen im Zuge eines konkurrierenden Gutachterverfahrens erarbeiteten Vorentwurf vorzulegen;
  • als Gestaltungsziel eine möglichst offen gehaltene, barrierefreie und moderne gestaltete Platzanlage mit einer vielfältigen Wegevernetzung von der Nord-Süd-Achse zum Gebäudekranz und umlaufenden Straßenkreis zu verfolgen und den wertvollen Baumbestand zu erhalten;
  • unverzüglich mit der BVG, die derzeit den dortigen U-Bahnhof saniert, abzustimmen, ob und inwieweit die BVG die Kosten für die Neugestaltung der inneren Platzanlage von der BVG übernommen werden können, da die BVG nach der Sanierung ohnehin die Platzoberfläche wieder herstellen muss;
  • mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu klären, ob und in welcher Höhe auch Mittel aus dem Programm städtebaulicher Denkmalschutz eingesetzt werden können;
  • unverzüglich mit der GeWoBAG abzustimmen, welche Flächen in den Luftgeschossen unter dem inneren Wohnhauskranz künftig baulich, hier: gewerblich/gastrono­misch genutzt werden sollen;
  • zu prüfen, ob und wie erreicht werden kann, die zweigeschossige Wohnspange am Südrand des Mehringplatzes abzureißen und ob an anderer Stelle am Mehringplatz Ersatzwohnraum geschaffen werden kann (bspw. Genehmigung von Dachaufbauten/Penthousewohnungen auf dem äußeren Wohnhauskranz). 

 

Begründung:

 

Der Mehringplatz hat für das Sanierungsgebiet eine zentrale Bedeutung. Diesen weiter zu entwickeln muss daher vordringlichstes Ziel des Bezirks sein.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten ff.

 

UVKI 10.10.12

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Bürgerbeteiligung im Sanierungsbeirat und im Quartiermanagement,

 

  • bis zum Sommer 2013 für die Gestaltung des Mehringplatzes (hier: innere Platzfläche/Grünanlage) einen im Zuge eines konkurrierenden Gutachterverfahrens erarbeiteten Vorentwurf vorzulegen;
  • als Gestaltungsziel eine möglichst offen gehaltene, barrierefreie und moderne gestaltete Platzanlage mit einer vielfältigen Wegevernetzung von der Nord-Süd-Achse zum Gebäudekranz und umlaufenden Straßenkreis zu verfolgen und den wertvollen Baumbestand zu erhalten;
  • unverzüglich mit der BVG, die derzeit den dortigen U-Bahnhof saniert, abzustimmen, ob und inwieweit die BVG die Kosten für die Neugestaltung der inneren Platzanlage von der BVG übernommen werden können, da die BVG nach der Sanierung ohnehin die Platzoberfläche wieder herstellen muss;
  • mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu klären, ob und in welcher Höhe auch Mittel aus dem Programm städtebaulicher Denkmalschutz eingesetzt werden können;
  • unverzüglich mit der GeWoBAG abzustimmen, welche Flächen in den Luftgeschossen unter dem inneren Wohnhauskranz künftig baulich, hier: gewerblich/gastrono­misch genutzt werden sollen;
  • zu prüfen, ob und wie erreicht werden kann, die zweigeschossige Wohnspange am Südrand des Mehringplatzes abzureißen und ob an anderer Stelle am Mehringplatz Ersatzwohnraum geschaffen werden kann (bspw. Genehmigung von Dachaufbauten/Penthousewohnungen auf dem äußeren Wohnhauskranz)

 

 

StadtQM 17.10.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Bürgerbeteiligung im Sanierungsbeirat und im Quartiermanagement,

 

  • unverzüglich mit der BVG, die derzeit den dortigen U-Bahnhof saniert, abzustimmen, ob und inwieweit die BVG die Kosten für die Neugestaltung der inneren Platzanlage von der BVG übernommen werden können, da die BVG nach der Sanierung ohnehin die Platzoberfläche wieder herstellen muss;
  • zu prüfen, ob und wie erreicht werden kann, die zweigeschossige Wohnspange am Südrand des Mehringplatzes abzureißen und ob an anderer Stelle am Mehringplatz Ersatzwohnraum geschaffen werden kann.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Bürgerbeteiligung im Sanierungsbeirat und im Quartiermanagement,

 

  • unverzüglich mit der BVG, die derzeit den dortigen U-Bahnhof saniert, abzustimmen, ob und inwieweit die BVG die Kosten für die Neugestaltung der inneren Platzanlage von der BVG übernommen werden können, da die BVG nach der Sanierung ohnehin die Platzoberfläche wieder herstellen muss;
  • zu prüfen, ob und wie erreicht werden kann, die zweigeschossige Wohnspange am Südrand des Mehringplatzes abzureißen und ob an anderer Stelle am Mehringplatz Ersatzwohnraum geschaffen werden kann.

 

 

BVV 20.03.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten.

 

 

StadtQM 03.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.62 - überwiesen
   
   
    10.10.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 17 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.03.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.6 - überwiesen
   
   
    03.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.04.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 18  
Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr  
Enthält Anlagen
DS/0397/IV  
Ö 19  
Mehringplatz - Südliche Friedrichstadt Wohnbebauung AOK-Parkplatz  
DS/0398/IV  
Ö 20  
Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Prioritätenliste Programmplanung Programmjahr 2013  
Enthält Anlagen
DS/0375/IV  
Ö 21  
optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 22  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 23  
Verschiedenes      
               
 
 

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