Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 02.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 18.04.2012    
Ö 3     Vorstellung der QM-Gebiete    
Ö 3.1  
ca. 18:00 Uhr QM Mehringplatz    
Ö 3.2  
ca. 18:30 Uhr QM Werner-Düttmann-Siedlung    
Ö 3.3  
ca. 19:00 Uhr QM Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße    
Ö 3.4     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2012/2013(1. Lesung)
Enthält Anlagen
DS/0015/IV  
Ö 3.5     Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2012 (1. Lesung)
Enthält Anlagen
DS/0016/IV  
Ö 4  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0088/IV  
Ö 4.1  
Zentrenpass Warschauer Straße
DS/0088-01/IV  
Ö 4.2  
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
DS/0088-02/IV  
Ö 5  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen (BE GesIk = Zustimmung)
Enthält Anlagen
DS/0095/IV  
Ö 6  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen (BE SozBüD wie versandt)
Enthält Anlagen
DS/0138/IV  
Ö 7  
Anpassung älterer Bebauungspläne im Ortsteil Kreuzberg
DS/0171/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Begrenzung der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der Versorgungszentren bestehende Bebauungspläne aus der Zeit vor 1987 hinsichtlich der Zulässigkeit von großflächigem Einzelhandel an die Regelungen der heutigen Baunutzungsverordnung anzupassen.

 

Begründung:

 

Das bezirkliche Einzelhandels- und Zentrenkonzept (DS/0088/IV) gibt konkrete Empfehlungen zur Entwicklung des Einzelhandels im Bezirk. Um diese Empfehlungen zu sichern, sollte die baurechtliche Zulässigkeit großflächigen Einzelhandels außerhalb der Zentren möglichst ausgeschlossen werden. Aufgrund von früheren Änderungen im Baurecht gelten für Bebauungspläne aus der Zeit vor 1987 die heutigen Regelvermutungsgrößen für den großflächigen Einzelhandel nicht, weswegen eine Anpassung notwendig ist. Eine ausführliche Beschreibung der baurechtlichen Situation findet sich im Einzelhandels- und Zentrenkonzept auf den Seiten 82 bis 83. 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten.

 

StadtQM 02.05.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Begrenzung der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der Versorgungszentren bestehende Bebauungspläne aus der Zeit vor 1987 hinsichtlich der Zulässigkeit von großflächigem Einzelhandel an die Regelungen der heutigen Baunutzungsverordnung anzupassen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Begrenzung der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der Versorgungszentren bestehende Bebauungspläne aus der Zeit vor 1987 hinsichtlich der Zulässigkeit von großflächigem Einzelhandel an die Regelungen der heutigen Baunutzungsverordnung anzupassen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 25.04.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten    DATUM: Mi, 02.05.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 23.05.2012    STATUS: öffentlich   
   
Ö 8  
Bebauungsplan VI-43-1-1B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-43-1 für das Gelände zwischen der Alexandrinenstraße, der Neuenburger Straße, dem Grundstück Neuenburger Straße 38 und der künftigen Südtangente im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB, BVV-Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-43-1-1B
Enthält Anlagen
DS/0200/IV  
Ö 9  
Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 und die Flurstücke 522 und 373 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0201/IV  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 11  
Verschiedenes    
             
 
 

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