Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung Projekt Ton, Steine, Gärten - Eingeladen hierzu ist Herr Heim      
Ö 3  
Verkehrsuntersuchung Bergmannstr - Eingeladen ist dazu Herr Meier      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 5  
Resolution zur A 100      
Ö 6  
Ausweisung von neuen Grillplätzen Hier: Überarbeitung und Anpassung der DS 156/II vom 26. Juni 2002  
DS/1091/III  
Ö 7  
Alternativen zum Halteverbot in der Oranienstraße  
DS/1140/III  
Ö 8  
Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1142/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an den Unfallschwerpunkten Frankfurter Tor und Kottbusser Tor unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Der BVV ist bis zum Mai 2009 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

In der Berliner Unfallbilanz 2008 ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg doppelter „Spitzenreiter“. Nirgendwo „knallte“ es häufiger als am Frankfurter Tor, gefolgt vom Kottbusser Tor. 279 bzw. 229 Verkehrsunfälle in einem Jahr. Das Kottbusser und Frankfurter Tor sind seit Jahren Unfallschwerpunkte. Vor Jahren wurden für das Kottbusser Tor Pläne entwickelt, die den Unfallschwerpunkt entschärfen sollen. Diese sollten umgesetzt werden mit dem Bau des Aufzuges für den U-Bahnhof, der Aufzug ist lange fertig, es ist aber immer noch nichts passiert. Dies eine desaströse Bilanz und attestieren dringenden Handlungsbedarf im Interesse der dortigen VerkehrsteilnehmerInnen und ihrer Sicherheit.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

 

Auss UMV 17.03.2009-03-18

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an den Unfallschwerpunkten Frankfurter Tor und Kottbusser Tor unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Der BVV ist bis zum Mai 2009 zu berichten.

 

 

BVV 25.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an den Unfallschwerpunkten Frankfurter Tor und Kottbusser Tor unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Der BVV ist bis zum Mai 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.26 - überwiesen
   
   
    17.03.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.03.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.7 - überwiesen
   
   
    17.05.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.10 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9  
Umrüstung Fahrzeuge Bezirksamt Hier: Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundliche Antriebssysteme  
DS/1143/III  
Ö 10  
Biologischer Weinanbau
Enthält Anlagen
DS/1147/III  
Ö 11  
Die Teileinziehung von öffentlichem Straßenland an 8 Standorten zum Zweck des car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/1155/III  
Ö 12  
Jahresplanung 2009      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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