Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 05.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Verkehrliche Entwicklung im Boxhagener Kiez Sachstand der verkehrlichen Entwicklung nach Ausweisung der verkehrlichen Maßnahmen, Konzept des BA zur Vermeidung von Durchgangsverkehr bei Sperrung Kynastbrücke/Warschauer Brücke      
Ö 4  
Vorstellung der Planungen zum Umbau der Holteistr.      
Ö 5  
Auswirkungen und rechtliche Grundlagen des Straßenausbaubeitragsgesetzes      
Ö 6  
Sachstandsbericht Grundwasserproblematik im Boxhagener Kiez      
Ö 7  
Papier weg - Geld her !  
Enthält Anlagen
DS/0081/III  
Ö 8  
Bereichsentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2005 - BEP 2005 - DS/0064/III, DS/0064-1/III,DS/0133/III  
DS/0064/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

DS/0064/III

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird  b e s c h l o s s e n.

 

(Text siehe Anlage)

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0064/III - wird  in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.

 

DS/0064-1/III

 

 

Die BVV möge beschließen:

Die BVV  beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes - DS 0064/III – muss wie folgt geändert werden

 (Änderungen fett geschrieben):

 

S. 8, 3. Abs.

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Bestandteil der inneren Stadt kommt der Sicherung und Entwicklung einer Wohnort- und arbeitsplatznahen Versorgung, einer verlässlichen Kinderbetreuung und veränderten Wohnformen in einer zunehmend differenzierten, individualisierten und älter und ethnisch gemischter werdenden Gesellschaft eine wachsende Bedeutung zu.

 

S. 9, der betreffende Abschnitt wird wie folgt formuliert:

Friedrichshain-Kreuzberg als hochverdichteter Innenstadtbezirk muss zunehmend mit seinen Grün-und Freiflächen sowohl die aktuellen Freizeitbedürfnisse seiner Bewohnerinnen und Bewohner bedienen, als auch durch die Schaffung weiterer Grün- und Freiflächen die Lebensqualität weiter verbessern.

 

S. 12, I. Absatz

Durch den Bau der Mauer verlor der Bezirk wesentliche Verbindungsadern und rutschte an die östlich Peripherie West-Berlins. Bis zur Wiedervereinigung stand Kreuzberg als Synonym für Flächensanierung, Hausbesetzer-Szene, behutsame Stadterneuerung und entwickelte sich zum Zentrum für alternative Multi-Kulti-Wohnformen und gleichzeitig durch den Zuzug von Migranten zu einem internationalen und multi-ethnischen Stadtteil mit Ausstrahlung weit über Berlin hinaus. Heute bildet der ehemalige Bezirk als Ortsteil Kreuzberg zusammen mit dem Ortsteil Friedrichshain den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Mitte Berlins.

Letzte Zeile:

„Attraktivieren" ersetzen durch „attraktiv machen"

S. 13, S. Absatz

Ändern in: „Von hier aus ist der heutige Flughafen Tempelhof, dessen Nutzung künftig aufgegeben werden soll,  auch fußläufig zu erreichen."

S. 19, I. Absatz

„Bevölkerungsanteil 'Nichtdeutscher Herkunft'" ersetzen durch: Bevölkerungsanteil mit

Migrationshintergrund.

S. 19, 2. Absatz

Hinter Hausbesetzungen einfügen: in den 80er Jahren

S. 19, Letzter Absatz

Ersetzen: „Sozialhilfeempfänger" durch „Empfängern von Transferleistungen,

insbesondere Arbeitslosengeld II"

Ersetzen: „Sozialproblematische Gebiete" durch „Gebiete mit besonderen sozialen Problemen"

S. 21, 5. Absatz (und an den folgenden Stellen entsprechend:) Einfügen: „sog." Kreuzberger Mischung

S. 42, 2. Absatz

Einfügen hinter: Friedrichshain-Kreuzberg ist ein relativ junger Bezirk", was u.a. auf den

hohen Anteil von Familien mit Migrationshintergrund zurück zu führen ist."

 

 

  1. Im gesamten Text der DS sind solche Begriffe wie u. a. Bewohner, Anwohner, Einwohner, Bürger, Migranten unter Nutzung der technischen Möglichkeiten des Computerprogramms Word sprachlich in eine männliche und weibliche Form zu gendern.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in alle Ausschüsse außer RPA, Frauen und Gleichstellung, Integration und Migration, Eingaben, Beschwerden und GO, Beschäftigung und Job Center  und Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und QM überwiesen.

Der Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ist federführend.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

   
    13.12.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    10.01.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.02.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    21.03.2007 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.04.2007 - Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    05.06.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.06.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    03.07.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9  
Bereichsentwicklungsplanung hier: Abschlussbericht vom Mai 2006 DS/0121/III, DS/0121-1/III  
DS/0121-1/III  
Ö 10  
Umrüstung öffentlicher Gebäude von herkömmlichen Glühbirnen auf Energiesparlampen  
Enthält Anlagen
DS/0172/III  
Ö 11  
Bolzplatz Böckhstraße  
Enthält Anlagen
DS/0175/III  
Ö 12  
Autofreier Bezirk  
DS/0222/III  
Ö 13  
Neugestaltung des Geländes "Gleisdreieck" umfangreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für alle Altersgruppen  
DS/0223/III  
Ö 14  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof hier: Tag des offenen Flugfeldes  
DS/0224/III  
Ö 15  
Brommybrücke DS/0255/III Verkehrsverbindung Brommybrücke DS/0261/III Brommybrücke DS/0271/III  
Enthält Anlagen
DS/0255/III  
Ö 16  
Kontinuierliche Instandhaltung der bezirklichen Fahrradinfrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/0259/III  
Ö 17  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen  
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 18  
Fahrrad-Mehrzweckstreifen in der Marchlewskistraße  
Enthält Anlagen
DS/0263/III  
Ö 19  
Teileinziehung von öffentlichem Verkehr gewidmeten Flächen - hier:PKW- Stellplätze für CarSharing DB Rent  
DS/0266/III  
Ö 20  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 21  
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