Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen (werden schriftlich beantwortet)      
Ö 5.1  
EA106_Schulpflicht  
DS/1837/V  
Ö 5.2     EA107_Wo bleiben die Co2 Messgeräte für Schulen?  
DS/1838/V  
Ö 5.3     EA108_Zur Rekommunalisierung der Schulreinigung  
DS/1839/V  
Ö 5.4     EA109_Zur Verpachtung des Haus 1 im Görlitzer Park  
DS/1840/V  
Ö 5.5     EA110_Wann wird die Pacht für Haus 2 im Görlitzer Park neu ausgeschrieben?  
DS/1841/V  
Ö 5.6     EA111_Umsetzung der Vorgaben des BVV Beschlusses in der der BVV-Drucksache DS/0468/IV  
DS/1842/V  
Ö 5.7     EA112_Events während Corona an systemrelevanten Lebensmittel-Einkaufsorten zu Lebensmittel-Einkaufs-Zeiten  
DS/1843/V  
Ö 5.8     EA113_Projekt "Aushandlungsprozesse zivilgesellschaftlicher Akteure mit städtischen Verwaltungen zu Umwelt  
DS/1844/V  
Ö 5.9     EA114_Spielplatz in Not  
DS/1845/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen I      
Ö 6.1  
Mittelvergabe für Kulturveranstaltungen im Bezirk: „Draußenstadt“  
DS/1847/V  
Ö 6.2  
Gefährdung des Beteiligungsverfahrens zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West  
DS/1851/V  
Ö 6.3  
Pressemitteilung Nr. 207 vom 15.10.2020 – Prüfung der Akteneinsicht durch Bezirksverordnete  
DS/1854/V  
Ö 6.4  
Wohnbauprojekt Campus Ohlauer Straße  
DS/1855/V  
Ö 6.5  
Schrauber-Garagen Schöneberger Straße 22  
DS/1848/V  
Ö 6.6  
Gefährdung von Kindern durch Drogen, Müll und Fäkalien  
DS/1846/V  
Ö 6.7  
Finanzielle Unterstützung gemeinnütziger Sportvereine  
DS/1849/V  
Ö 6.8  
Durchsetzung der Infektionsschutzverordnung im Bezirk  
DS/1853/V  
Ö 6.9     Spielplätze im Wrangelkiez  
DS/1856/V  
Ö 6.10     Leerstand im Weidenweg 63?  
DS/1850/V  
Ö 6.11     Remonstrationen von Mitarbeiter*innen der Verwaltung Friedrichshain-Kreuzbergs  
DS/1857/V  
Ö 6.12     Situation der Honorarkräfte im Gesundheitsamt  
DS/1858/V  
Ö 6.13     Fachkräftemangel Lehrer  
DS/1852/V  
Ö 6.14     Schlafplätze für Wohnungs- und Obdachlose  
DS/1859/V  
Ö 6.15     Gewalt- und Kriminalitätsprävention  
DS/1860/V  
Ö 6.16     Spielplatzfläche im Bezirk  
DS/1861/V  
Ö 6.17     Reinigung der Spielplätze  
DS/1862/V  
Ö 6.18     Beschlagnahmte Immobilien im Bezirk  
DS/1863/V  
Ö 6.19     Finanzierung des Umbaus der Bergmannstraße  
DS/1864/V  
Ö 6.20     Baumängel in der Wilhelmstr. 3  
DS/1865/V  
Ö 6.21     Radstellplätze vor Velofit  
DS/1866/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt,

 

  1. Ist geplant, vor der Werkstatt Velofit (Zossener Str. 5) Radbügel aufzustellen?
     
  2. Falls ja, wann sollen diese planmäßig angebracht werden?
     
  3. Wie viele Radbügel sollen dort angebracht werden?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Ist geplant, vor der Werkstatt Velofit (Zossener Str. 5) Radbügel aufzustellen?

 

  1. Falls ja, wann sollen diese planmäßig angebracht werden?

 

  1. Wie viele Radbügel sollen dort angebracht werden?

 

Fragen 1 3 werden gemeinsam beantwortet:

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird fahrradfreundlicher. Dazu gehört neben der Schaffung von sicheren Radwegen, auch die Errichtung von Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Über die Internetplattform fixmyberlin.de konnten Bürger*innen im vergangenen Jahr ihre Bedarfe für Fahrradbügel im Bezirk melden. Im Jahr 2020 wurden bereits 700 Stück neue Fahrradbügel errichtet. Insgesamt wurde ein Bedarf von rund 9.000 Bügeln eingereicht. Auch Standorte in der Zossener Straße wurden gemeldet. 

 

Derzeit erfolgt die Prüfung und sukzessive Umsetzung der beantragten Standorte. Eine Standortanfrage auf Höhe der Zossener Straße Nr. 5 ist im Zuge der Abfrage über die Internetplattform fixmyberlin.de nicht eingegangen. Das schließt selbstverständlich den angefragten Standort nicht aus. Dieser wird seitens des Bezirks gerne in die Standortliste aufgenommen. Wann und ob es zu einer Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Zossener Straße Nr. 5 kommt, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beantwortet werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Monika Herrmann

 

   
    28.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.21 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7     Mündliche Anfragen II      
Ö 7.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1871/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
DS/1811/V  
Ö 8.2  
Abwahlantrag Florian Schmidt – Besser ein Ende mit Schrecken als ein weiteres Jahr Bezirksstadtrat Florian Schmidt  
Enthält Anlagen
DS/1816/V  
Ö 8.3  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
DS/1833/V  
Ö 8.4  
GO-Antrag      
Ö 8.5  
Personal und Räume für die Kontaktermittlung im Rahmen der Covid-19-Pandemie  
Enthält Anlagen
DS/1867-01/V  
Ö 8.6     Einsatz von Bundeswehrangehörigen im Verwaltungsbereich im Rahmen der Corona Kontaktermittlung  
Enthält Anlagen
DS/1867/V  
Ö 8.7  
Corona-Hotspot Friedrichshain-Kreuzberg - Wann nimmt das Bezirksamt endlich die Hilfe der Bundeswehr an?  
DS/1868/V  
Ö 8.8  
Ausschussarbeit virtualisieren  
Enthält Anlagen
DS/1869/V  
Ö 8.9  
BVV hybrid: Digital diskutieren, analog abstimmen  
DS/1870/V  
Ö 8.10  
§21 Abs. GO-BVV      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern
Enthält Anlagen
DS/0435/V  
Ö 9.2  
Den Görlitzer Park sicherer machen – die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
DS/1473/V  
Ö 9.3  
Werkstudent*innen für das Bezirksamt  
DS/1585/V  
Ö 9.4  
Finanzielle Mittel für die Umsetzung der Drucksache 1473/V "Den Görlitzer Park sicherer machen - die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen" frei machen  
Enthält Anlagen
DS/1715/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl der stimmberechtigten (Bürgerdeputierte) und Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  
DS/0087-11/V  
Ö 10.2  
Aufbruch durch Bildungskonferenzen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
DS/0180-01/V  
Ö 10.3     Sama Schule statt Sama Riga! Zwei neue Schulstandorte für den Friedrichshainer Nordkiez – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0286/V  
Ö 10.4  
Rio Reiser angemessen ehren! Umbenennung eines Teiles des Mariannenplatzes in "Rio-Reiser-Platz"
Enthält Anlagen
DS/0436/V  
Ö 10.5  
„Essbaren Bezirk“ weiterentwickeln und gemeinsam ausbauen
Enthält Anlagen
DS/0505/V  
Ö 10.6  
Zusätzliche Sportflächen für den Vereinssport  
Enthält Anlagen
DS/0548/V  
Ö 10.7     Straßenlaternen – warum leuchten sie immer noch nicht?  
Enthält Anlagen
DS/0723/V  
Ö 10.8  
Ein Denkmal für Gustav Landauer  
Enthält Anlagen
DS/0791/V  
Ö 10.9     Einwohner*innen-Versammlungen zu Verbesserungen bei den Veranstaltungen des 1. Mai in Kreuzberg durchführen
Enthält Anlagen
DS/0794/V  
Ö 10.10  
Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/0844/V  
Ö 10.11  
„Jazzfest Bergmannstraße“ retten!
Enthält Anlagen
DS/0903/V  
Ö 10.12  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 10.13  
Errichtung eines Sportplatzes auf dem Schulgrundstück der Fanny-Hensel-Grundschule am Anhalter Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/1071/V  
Ö 10.14  
Planungen für Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1096/V  
Ö 10.15  
Gemeinschaftsschule am Standort Modersohn-/Corinthstraße  
Enthält Anlagen
DS/1414/V  
Ö 10.16  
Lokale Medien unterstützen, Basis verbreitern!  
Enthält Anlagen
DS/1465/V  
Ö 10.17  
Hissen der Trans*-Flagge zum Transgender Day of Visibility (31. März) und am International Transgender Day of Remembrance (20. November)  
Enthält Anlagen
DS/1576/V  
Ö 10.18  
Einrichtung einer Beratungsstelle für Kleingewerbetreibende  
Enthält Anlagen
DS/1579/V  
Ö 10.19  
Wie viele Drogenspritzen liegen auf den Spielplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/1621/V  
Ö 10.20  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 10.21  
Bauvorhaben Karstadt am Herrmannplatz konstruktiv begleiten, nicht blockieren  
Enthält Anlagen
DS/1663/V  
Ö 10.22     Durchführung vom digitalen Lernen im Rahmen der Deutschkurse an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
DS/1672/V  
Ö 10.23  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/1705/V  
Ö 10.24  
Zukunft Görli – Dokumentation der Fachtagung  
Enthält Anlagen
DS/1707/V  
Ö 10.25     Bebauungsplan VI-150g-2 für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, der nördlichen Grenze der Grundstücke Schöneberger Str. 21 A und 22, Hallesches Ufer 68-76 und dem Landwehrkanal sowie für die Schöneberger Brücke im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1710/V  
Ö 10.26  
Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal  
Enthält Anlagen
DS/1714/V  
Ö 10.27  
Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1754/V  
Ö 10.28     Gehweg in der Persiusstraße  
DS/1758/V  
Ö 10.29     Fahrradstellplätze am Bahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1760/V  
Ö 10.30  
Temporäre Fahrradwege: Feuerwehr umgehend beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/1778/V  
Ö 10.31  
Pop-Up-Radwege erhalten und schnell verstetigen – Verkehrswende vorantreiben – autozentrierte Straßenverkehrsordnung ändern!
DS/1794/V  
Ö 10.32  
Temporäre Überlassung des Sockelgeschosses unter dem Nationaldenkmal auf dem Kreuzberg  
DS/1815/V  
Ö 10.33  
Verhinderung des Missbrauchs der Obdachlosenhilfe in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1817/V  
Ö 10.34  
Missbilligung der Amtsführung des Bezirksstadtrates für Bauen, Planen und Facility Management  
Enthält Anlagen
DS/1818/V  
Ö 10.35  
Bauarbeiten am Mehringplatz für Anlieger*innen verträglich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1819/V  
Ö 10.36  
Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen  
Enthält Anlagen
DS/1820/V  
Ö 10.37  
Was geht noch besser? Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden  
Enthält Anlagen
DS/1821/V  
Ö 10.38  
Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/1822/V  
Ö 10.39  
Die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg stärken und absichern  
Enthält Anlagen
DS/1823/V  
Ö 10.40  
BVV- und Bezirksamtsgesetz ins Bezirksparlament überweisen  
Enthält Anlagen
DS/1824/V  
Ö 10.41  
Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1825/V  
Ö 10.42  
Wettkampf- und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder und Jugendliche muss weiterlaufen - endlich ausreichend Umkleidekabinen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1826/V  
Ö 10.43  
Brandschutz auch in der Rigaer 94 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1827/V  
Ö 10.44  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel Teil II  
Enthält Anlagen
DS/1828/V  
Ö 10.45  
Kompensationen für SchwimmerInnen in Friedrichshain-Kreuzberg ab Januar 2021 – 5 Schwimmbahnen sind nicht genug!  
Enthält Anlagen
DS/1829/V  
Ö 10.46  
Schulschwimmen stärken – teilnehmen am Pilotprojekt  
Enthält Anlagen
DS/1830/V  
Ö 10.47  
neues Funktionsgebäude für den Sportplatz Waldeckpark  
Enthält Anlagen
DS/1831/V  
Ö 10.48  
Neubau von Schulsporthallen – Besucher*innentribünen mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/1832/V  
Ö 10.49  
Außerkraftsetzung der Veränderungssperre V-44/25  
Enthält Anlagen
DS/1834/V  
Ö 10.50  
Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke Lange Straße 44-54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1-10 und Hermann Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1835/V  
Ö 10.51     Bessere Corona-Testmöglichkeiten für Erzieher*innen  
Enthält Anlagen
DS/1836/V  
               
 
 

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