Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung I  
Enthält Anlagen
DS/1627/V  
Ö 2.2     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung II  
Enthält Anlagen
DS/1628/V  
Ö 2.3     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung III  
Enthält Anlagen
DS/1629/V  
Ö 2.4     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IV  
Enthält Anlagen
DS/1630/V  
Ö 2.5     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung V  
Enthält Anlagen
DS/1631/V  
Ö 2.6     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VI  
Enthält Anlagen
DS/1632/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Umstellung der Schichtarbeit in den Pflegeheimen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg.

 

 

Begründung:

 

Die Arbeitsschichten medizinischen Personals in den Pflegeheimen für ältere Personen, die laut medizinischen Erkenntnissen die größte Risikogruppe darstellen, sollen zur Verminderung der Ansteckungsgefahr derart umgestaltet werden, dass das Pflegepersonal 14 Tage kontinuierlich in den Einrichtungen verbringen kann.

 

Vor dem dann fälligen Schichtwechsel sollen sich die Pflegekräfte erst einem COVID 19-Schnelltest unterziehen, um dann eingesetzt zu werden.

 

Mit diesen Maßnahmen soll, in Verbindung mit den bereits von der AfD-Fraktion beantragten Maßnahmen, eine weitere partielle Unterbrechung der Ansteckungskette erzielt werden, die der Gesamtbevölkerung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin zu Gute kommt.

 

 

BVV 27.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    29.04.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 2.6 - gegenstandslos
   
   
    27.05.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.4 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 2.7     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VII  
Enthält Anlagen
DS/1633/V  
Ö 2.8     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VIII  
Enthält Anlagen
DS/1634/V  
Ö 2.9     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IX  
Enthält Anlagen
DS/1635/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Danke für den Einsatz der Mitarbeiter*innen des Bezirksamts während der Corona-Pandemie  
DS/1636/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen - Spontane Fragestunde      
Ö 6.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1638/V  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1  
Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Mehrere qualifizierte Mitarbeiter für das Stadtentwicklungsamt einstellen  
Enthält Anlagen
DS/1619/V  
Ö 8.2  
Öffnung der Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg frühestens ab dem 10. Mai 2020  
Enthält Anlagen
DS/1637/V  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0390/V  
Ö 9.2  
Wanderausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0735/V  
Ö 9.3  
Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 9.4  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau
Enthält Anlagen
DS/1157/V  
Ö 9.5  
Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?
Enthält Anlagen
DS/1190/V  
Ö 9.6     Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
Ö 9.7     Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)  
Enthält Anlagen
DS/1411/V  
Ö 9.8  
Die Vergabe von Musikschulplätzen transparent darstellen  
Enthält Anlagen
DS/1520/V  
Ö 9.9     Sicherung der Fortführung des Angebots der Kinderoper-AG an der Modersohn-Grundschule durch eine einmalige CoFinanzierung aus den Sondermitteln der BVV, HH 2018/2019 DS/0417/V Kapitel 4500, Titel 97130  
Enthält Anlagen
DS/1540/V  
Ö 9.10  
Hotline für Spritzenfunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1582/V  
Ö 9.11     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1617/V  
Ö 9.12  
Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - Berichtigung der Rechtsverordnung 2-49 - Festsetzung der berichtigten Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1618/V  
Ö 9.13  
Gedenktafel zur Geiselhaft Peter Lorenz im Jahr 1975  
Enthält Anlagen
DS/1620/V  
Ö 9.14  
Wie viele Drogenspritzen liegen auf den Spielplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/1621/V  
Ö 9.15  
BVV digital - Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der BVV  
Enthält Anlagen
DS/1622/V  
Ö 9.16  
Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1623/V  
Ö 9.17  
Verlängerung der Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (berichtigte Zitierweise)  
Enthält Anlagen
DS/1624/V  
Ö 9.18  
Erfahrungsberichte 2019 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1625/V  
Ö 9.19  
Bebauungsplan V-47 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1626/V  
               
 
 

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