Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung I  
Enthält Anlagen
DS/1627/V  
Ö 2.2     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung II  
Enthält Anlagen
DS/1628/V  
Ö 2.3     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung III  
Enthält Anlagen
DS/1629/V  
Ö 2.4     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IV  
Enthält Anlagen
DS/1630/V  
Ö 2.5     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung V  
Enthält Anlagen
DS/1631/V  
Ö 2.6     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VI  
Enthält Anlagen
DS/1632/V  
Ö 2.7     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VII  
Enthält Anlagen
DS/1633/V  
Ö 2.8     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VIII  
Enthält Anlagen
DS/1634/V  
Ö 2.9     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IX  
Enthält Anlagen
DS/1635/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Danke für den Einsatz der Mitarbeiter*innen des Bezirksamts während der Corona-Pandemie  
DS/1636/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen - Spontane Fragestunde      
Ö 6.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1638/V  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1  
Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Mehrere qualifizierte Mitarbeiter für das Stadtentwicklungsamt einstellen  
Enthält Anlagen
DS/1619/V  
Ö 8.2  
Öffnung der Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg frühestens ab dem 10. Mai 2020  
Enthält Anlagen
DS/1637/V  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0390/V  
Ö 9.2  
Wanderausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0735/V  
Ö 9.3  
Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 9.4  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau
Enthält Anlagen
DS/1157/V  
Ö 9.5  
Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?
Enthält Anlagen
DS/1190/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den Berliner Bäder Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür zu sorgen, Informationen, mit den von denderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer*innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen derschließungen und daraus bedingte Einschränkungen beim öffentlichen Schwimmen informiert. Das Gleiche gilt für die Website der Bäderbetriebe.

 

Ebenso sollte eine Anweisung an das Personal und den telefonischen Kundendienst der derbetriebe ergehen, dass Neukund*innen und Menschen, welche ihre Jahreskarte turnusmäßig verlängern wollen, darauf hingewiesen werden, dass Schwimmen wie bislang die nächsten Jahre nicht mehr möglich sein wird.

 

r Kund*innen, welche jetzt schon uninformiert eine Jahreskarte erworben haben, welche sie nach Schließung des Spreewaldbades nicht mehr in gewohnter Weise nutzen nnen, sollte eine unbürokratische Rücknahmeregelungr jeden Monat der Nichtnutzung erfolgen.

 

Begründung:

 

Recherchen haben ergeben, dass vielen Bürger*innen nicht bekannt ist, dass in den nächsten Jahren bis auf die Freibadsaison kein öffentliches Schwimmen im Bezirk mehr möglich sein wird. Eine Jahreskarte amortisiert sich aber nur, wenn man regelmäßiges Schwimmen in sein Leben einbauen kann. Daher wäre es zu kurz gegriffen, ausschließlich auf Bäder in anderen Bezirken zu verweisen, wo längere An- und Abfahrtszeiten einkalkuliert werden müssen. Das entspricht nicht der Lebensrealität vieler Kund*innen. Darüber hinaus wird es auch massive Einschränkungen für das öffentliche Schwimmen in anderen Bezirken geben, um das Schul- und Vereinsschwimmen berlinweit überhaupt noch gewährleisten zu können. Bevor ein Kartenkauf erwogen wird, sollten diese Fakten den Kund*innen bekannt sein, zumal auch die Möglichkeit besteht, nur eine Saisonkarte für das Prinzenbad zu erwerben.

 

 

BVV 27.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 15.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner der Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, Informationen, mit den von den Bäderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer* innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen Bäderschließungen und daraus bedingte Einschränkungen beim öffentlichen Schwimmen informiert. Das Gleiche gilt für die Website der Bäderbetriebe.

 

Ebenso sollte eine Anweisung an das Personal und den telefonischen Kundendienst der Bäderbetriebe ergehen, dass Neukund*innen und Menschen, welche ihre Jahreskarte turnusmäßig verlängern wollen, darauf hingewiesen werden, dass Schwimmen wie bislang die nächsten Jahre nicht mehr möglich sein wird.

 

r Kund*innen, welche jetzt schon uninformiert eine Jahreskarte erworben haben, welche sie nach Schließung des Spreewaldbades nicht mehr in gewohnter Weise nutzen können, sollte eine unbürokratische Rücknahmeregelung für jeden Monat der Nichtnutzung erfolgen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Berliner Bäder Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, Informationen, mit den von den Bäderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer* innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen Bäderschließungen und daraus bedingte Einschränkungen beim öffentlichen Schwimmen informiert. Das Gleiche gilt für die Website der Bäderbetriebe.

 

Ebenso sollte eine Anweisung an das Personal und den telefonischen Kundendienst der Bäderbetriebe ergehen, dass Neukund*innen und Menschen, welche ihre Jahreskarte turnusmäßig verlängern wollen, darauf hingewiesen werden, dass Schwimmen wie bislang die nächsten Jahre nicht mehr möglich sein wird.

 

r Kund*innen, welche jetzt schon uninformiert eine Jahreskarte erworben haben, welche sie nach Schließung des Spreewaldbades nicht mehr in gewohnter Weise nutzen können, sollte eine unbürokratische Rücknahmeregelung für jeden Monat der Nichtnutzung erfolgen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 20.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.05.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    27.03.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.22 - überwiesen
   
   
    15.05.2019 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.04.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
   
   
    20.05.2020 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.05.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9.6     Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
Ö 9.7     Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)  
Enthält Anlagen
DS/1411/V  
Ö 9.8  
Die Vergabe von Musikschulplätzen transparent darstellen  
Enthält Anlagen
DS/1520/V  
Ö 9.9     Sicherung der Fortführung des Angebots der Kinderoper-AG an der Modersohn-Grundschule durch eine einmalige CoFinanzierung aus den Sondermitteln der BVV, HH 2018/2019 DS/0417/V Kapitel 4500, Titel 97130  
Enthält Anlagen
DS/1540/V  
Ö 9.10  
Hotline für Spritzenfunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1582/V  
Ö 9.11     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1617/V  
Ö 9.12  
Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - Berichtigung der Rechtsverordnung 2-49 - Festsetzung der berichtigten Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1618/V  
Ö 9.13  
Gedenktafel zur Geiselhaft Peter Lorenz im Jahr 1975  
Enthält Anlagen
DS/1620/V  
Ö 9.14  
Wie viele Drogenspritzen liegen auf den Spielplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/1621/V  
Ö 9.15  
BVV digital - Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der BVV  
Enthält Anlagen
DS/1622/V  
Ö 9.16  
Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1623/V  
Ö 9.17  
Verlängerung der Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (berichtigte Zitierweise)  
Enthält Anlagen
DS/1624/V  
Ö 9.18  
Erfahrungsberichte 2019 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1625/V  
Ö 9.19  
Bebauungsplan V-47 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1626/V  
               
 
 

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