Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung I  
Enthält Anlagen
DS/1627/V  
Ö 2.2     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung II  
Enthält Anlagen
DS/1628/V  
Ö 2.3     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung III  
Enthält Anlagen
DS/1629/V  
Ö 2.4     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IV  
Enthält Anlagen
DS/1630/V  
Ö 2.5     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung V  
Enthält Anlagen
DS/1631/V  
Ö 2.6     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VI  
Enthält Anlagen
DS/1632/V  
Ö 2.7     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VII  
Enthält Anlagen
DS/1633/V  
Ö 2.8     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung VIII  
Enthält Anlagen
DS/1634/V  
Ö 2.9     Maßnahmen für Bevölkerungsschutz und Verwaltung IX  
Enthält Anlagen
DS/1635/V  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Danke für den Einsatz der Mitarbeiter*innen des Bezirksamts während der Corona-Pandemie  
DS/1636/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen - Spontane Fragestunde      
Ö 6.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1638/V  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1  
Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Mehrere qualifizierte Mitarbeiter für das Stadtentwicklungsamt einstellen  
Enthält Anlagen
DS/1619/V  
Ö 8.2  
Öffnung der Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg frühestens ab dem 10. Mai 2020  
Enthält Anlagen
DS/1637/V  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0390/V  
Ö 9.2  
Wanderausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg holen  
Enthält Anlagen
DS/0735/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, die Wanderausstellung „Deutsche aus Russland Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen.

 

 

Begründung:

 

Die Ausstellung ist ein Teil eines bundesweiten Integrationsprojekts, welches vom Bundesministerium des Innern und vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert und von der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. betreut wird.

Sie zeigt das wechselvolle Schicksal der Russlanddeutschen, illustriert ihre Historie und die kulturellen Wurzeln.

 

Sie dokumentiert die Rückkehr nach Deutschland, die unter oftmals schwierigen Bedingungen erfolgte, und die Integration der Menschen in der Nachkriegszeit. Die Wanderausstellung zeigt unter anderem, dass die Deutschen aus Russland das Land in vielfacher Weise mitgestalten. In Berlin leben ca. 150.000 Russlanddeutsche und im Bezirk ca. 3000.

 

Die Wanderausstellung fand bereits in Dutzenden von deutschen Städten erfolgreich statt.

Die Eröffnungsfeier könnte (wie in den anderen Gemeinden üblich) von der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt veranstaltet werden. Diese Eröffnungsfeier beinhaltet eine Präsentation sowie ein bis zwei musikalische Darbietungen sowie kulinarische Erzeugnisse aus den Regionen der Russlanddeutschen.

 

r die Wanderausstellung als auch für die Eröffnungsfeier bietet sich das Rathaus Kreuzberg an.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 22.08.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, die Wanderausstellung „Deutsche aus Russland Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen.

 

 

BVV 29.08.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, die Wanderausstellung „Deutsche aus Russland Geschichte und Gegenwart" nach Friedrichshain-Kreuzberg zu holen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

   
    23.05.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - vertagt
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - vertagt
   
   
    22.08.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.08.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.04.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   
   
    13.05.2020 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5.1 - gegenstandslos
   
Ö 9.3  
Gedenken an den Vorsitzenden des Münchener Arbeiter- und Soldatenrates und Bayerns ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 9.4  
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei der zukünftigen Sanierung und beim Neubau
Enthält Anlagen
DS/1157/V  
Ö 9.5  
Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?
Enthält Anlagen
DS/1190/V  
Ö 9.6     Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
Ö 9.7     Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)  
Enthält Anlagen
DS/1411/V  
Ö 9.8  
Die Vergabe von Musikschulplätzen transparent darstellen  
Enthält Anlagen
DS/1520/V  
Ö 9.9     Sicherung der Fortführung des Angebots der Kinderoper-AG an der Modersohn-Grundschule durch eine einmalige CoFinanzierung aus den Sondermitteln der BVV, HH 2018/2019 DS/0417/V Kapitel 4500, Titel 97130  
Enthält Anlagen
DS/1540/V  
Ö 9.10  
Hotline für Spritzenfunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1582/V  
Ö 9.11     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/1617/V  
Ö 9.12  
Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - Berichtigung der Rechtsverordnung 2-49 - Festsetzung der berichtigten Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1618/V  
Ö 9.13  
Gedenktafel zur Geiselhaft Peter Lorenz im Jahr 1975  
Enthält Anlagen
DS/1620/V  
Ö 9.14  
Wie viele Drogenspritzen liegen auf den Spielplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/1621/V  
Ö 9.15  
BVV digital - Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der BVV  
Enthält Anlagen
DS/1622/V  
Ö 9.16  
Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1623/V  
Ö 9.17  
Verlängerung der Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (berichtigte Zitierweise)  
Enthält Anlagen
DS/1624/V  
Ö 9.18  
Erfahrungsberichte 2019 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1625/V  
Ö 9.19  
Bebauungsplan V-47 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1626/V  
               
 
 

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