Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 23:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-28

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0863  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0864  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-28 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 7.1.2  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 7.1.3  
Eine Entwicklungsperspektive für die Stadtteilbibliothek Johannes Bobrowski schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0782  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0867  
Ö 8.2  
Neuwahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers  
Enthält Anlagen
VIII/0870  
Ö 8.3  
Nachwahl einer Kiezpatin  
Enthält Anlagen
VIII/0871  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0858  
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0861  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Chorensemble Köpenick e. V." (SM 19-26)  
Enthält Anlagen
VIII/0865  
Ö 11.3  
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 12.2  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 12.3  
Spendertafel am Luisenhain versetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0852  
Ö 12.4  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 12.5  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 12.6  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen Neu: Informationen über die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 12.7  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 12.8  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 12.9  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 12.10  
Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0769  
Ö 12.11  
Briefwahlstelle am Samstag öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 12.12  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 12.13  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 12.14  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 12.15  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 12.16  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 12.17  
"Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" – mehr Demokratie wagen  
Enthält Anlagen
VIII/0850  
Ö 12.18  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 12.19  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 12.20  
Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0835  
Ö 12.21  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 12.22  
Neue Sekundarschulplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0803  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0859  
Ö 13.2  
Neueinrichtung der Abteilung K II (Erd- und Urnenwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0860  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XVI-22 ("Rialtoring") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0899  
Ö 13.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0900  
Ö 13.5  
Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen"') hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0901  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 14.2  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 14.3  
Schluss mit der Rednerbegrenzung – für eine offene Debattenkultur  
Enthält Anlagen
VIII/0874  
Ö 14.4  
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
Ö 14.5  
Sicheres Radfahren entlang der Bundestraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 14.6  
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
Ö 14.7  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 14.8  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.25 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.09.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0878

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine direkte Straßenverbindung zwischen dem Kreisverkehr am Eisenhutweg und der Straße Am Flugplatz und der Autobahnauffahrt Adlershof geschaffen wird.

Gleichzeitig sollten Radverkehrsanlagen zur Anbindung an den Mauerradweg geschaffen werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0878

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine direkte Straßenverbindung zwischen dem Kreisverkehr am Eisenhutweg und der Straße Am Flugplatz und der Autobahnauffahrt Adlershof geschaffen wird.

Gleichzeitig sollten Radverkehrsanlagen zur Anbindung an den Mauerradweg geschaffen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:2:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 4.

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0631/32/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine direkte Straßenverbindung zwischen dem Kreisverkehr am Eisenhutweg und der Straße Am Flugplatz und der Autobahnauffahrt Adlershof geschaffen wird.

Gleichzeitig sollten Radverkehrsanlagen zur Anbindung an den Mauerradweg geschaffen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 10.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. StaB angenommen und somit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und CDU beschlossen.

   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 14.9  
Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0879  
Ö 14.10  
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 14.11  
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 14.12  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 14.13  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 14.14  
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 14.15  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 14.16  
Kunstrasenplätze ökologisch bauen  
Enthält Anlagen
VIII/0885  
Ö 14.17  
Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen  
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VIII/0869  
Ö 14.18  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 14.19  
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 14.20  
Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 14.21  
113 Jahre danach: Der "Hauptmann von Köpenick" als Herausforderung  
Enthält Anlagen
VIII/0902  
Ö 14.22  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 14.23  
Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 14.24  
Radgerechter Straßenbelag  
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 14.25  
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"  
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 14.26  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur in Spindlersfeld – Wohnungsneubau im Karree Färber- / Oberspree- / Ottomar-Geschke-Straße / Ahornallee  
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 14.27  
Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 14.28  
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren am Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen")  
Enthält Anlagen
VIII/0904  
Ö 14.29  
Musikschule: Wort halten  
Enthält Anlagen
VIII/0905  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Das Kiefernwäldchen in Adlershof – Bäume fällen für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
VIII/0896  
Ö 15.2  
Klimanotstand im Bezirk – Klimaschutz nicht verschlafen  
Enthält Anlagen
VIII/0897  
Ö 15.3  
Kita und Hort an der Sophie-Brahe-Schule – Kita- und Hortplätze schaffen durch die Herstellung des vorgeschriebenen Brandschutzes  
Enthält Anlagen
VIII/0898  
                 
 
 

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