Gewerbeangelegenheiten

Software-Umstellung im Gewerbebereich

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat auf ihrer Internetseite
folgende Information veröffentlicht:

Derzeit führt die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe in den Berliner Ordnungsämtern eine neue Software zur Bearbeitung gewerberechtlicher Angelegenheiten ein. Dafür werden umfangreiche Datenbestände migriert. Zudem muss die neue Software in die Arbeitsabläufe integriert und das Produkt für den Einsatz in den Berliner Ordnungsämter weiter angepasst werden. Aufgrund dieser umfassenden Systemumstellung kann es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von gewerberechtlichen Vorgängen kommen.
Solche Herausforderungen sind bei Softwareumstellungen üblich. Wir kümmern uns aktiv darum, die Abläufe umgehend zu stabilisieren. Ihre Anträge und Anzeigen werden schnellstmöglich bearbeitet. Wir bitten um Ihr Verständnis!

Hinweis:
Mit der Abgabe Ihrer Gewerbeanzeige haben Sie Ihre Pflicht nach § 14 Absatz 1 GewO bereits erfüllt. Sie dürfen Ihre Tätigkeit direkt nach der Anzeige beginnen. Die Bestätigung Ihrer Gewerbeanzeige ist kein Verwaltungsakt, sondern lediglich eine Mitteilung über den Eingang Ihrer Anzeige. Ihnen entstehen durch die verzögerte Bearbeitung keinerlei negative gewerberechtliche Folgen.

Terminvereinbarung für Gaststätten

Termin

Terminvergabe telefonisch unter (030) 90297 – 4629 nur für folgende erlaubnisbedürftige Gewerbebetriebe:

• Gaststätten mit Alkoholausschank
• Erlaubnisse der §§ 34a, 34c, 34 i, f GewO
• Spielhallenerlaubnisse nach § 33i GewO
• Reisegewerbe (§ 55 GewO)

Alle anderen Erlaubnisverfahren sowie sonstige Auskunftsbegehren und Nachfragen erfolgen weiterhin telefonisch, elektronisch oder auf dem Postweg (Erreichbarkeit siehe Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle).

Bitte beachten Sie, dass Spontankunden nicht bedient werden werden!

Die Unterlagen werden in der Gewerbebehörde vorab auf Vollständigkeit geprüft. Hierfür ist es erforderlich, dass die Unterlagen, welche für die Bearbeitung des Erlaubnisantrags benötigt werden, mindestens eine Woche vor dem vereinbarten Termin vorrangig per E-Mail oder auf dem Postweg eingehen.

• E-Mail: [e-mail]
• Post: Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Ordnungsamt, Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten Postfach 91 02 40, 12414 Berlin

Wenn Sie ein Gewerbe an-, um- oder abmelden möchten, können Sie dies online über den Einheitlichen Ansprechpartner erledigen. Eine persönliche Vorsprache beim Gewerbebereich ist hierfür nicht erforderlich.

Einheitlicher Ansprechpartner

Über das Online-Portal Einheitlicher Ansprechpartner der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, haben Sie die Möglichkeit, bequem von zu Hause aus ein Gewerbe in Berlin anzumelden, Anträge zu stellen oder Informationen rund um das Thema “Gewerbe” einzuholen.

Zahlreiche Anliegen rund um Beruf und Unternehmen können über den Online-Assistenten direkt bearbeitet werden, ohne dass verschiedene Amtsgänge nötig werden.

Themengebiete

• Auskunftsersuchen
  Erteilung von Auskünften aus der Gewerbedatenbank, eAuskunft -Grunddaten der Berliner Unternehmen

• Erlaubnispflichtige Gewerbe
  Erlaubnisse nach z. B. Gaststättengesetz, Spielverordnung

• Feuerwerk
  Anzeige von Feuerwerken, Überwachung gewerblicher/ nichtgewerblicher Verwendung, Kontrolle Lagerung Pyrotechnik

• Gewerbeanzeigen
  Informationen zur Gewerbeanmeldung, -ummeldung und -abmeldung

• Gewerbeeingriffe
  Belastende Verwaltungsakte, gewerberechtliche Untersagungsverfahren

• Jugendschutz
  Gewerblicher Jugendschutz und Jugendschutz im öffentlichen Raum

• Ladenöffnungszeiten – Information für Gewerbetreibende

• Marktfestsetzungen/ Großveranstaltungen
  Märkte, Volksfeste, Straßenfeste, Messen, Ausstellungen, Reisegewerbekarten

• Nichtraucherschutz
  Nichtraucherschutz auch in gastronomischen Einrichtungen

Links

• Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
• Wirtschaftsförderung Treptow-Köpenick
• startercenter
• Industrie- und Handelskammer Berlin
• Handwerkskammer Berlin
• Gründen in Berlin