Drucksache - VIII/0864  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Kenntnisnahme
12.09.2019 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 10.09.2019, BzV

MA Nr. 450 des BzV Ralph Korbus Verwendung von Sondermitteln nach Sturm "Xavier" I

In welcher Höhe wurden dem Bezirk Treptow-Köpenick 2017, 2018 und 2019 finanzielle Soforthilfen zur Beseitigung der Sturmschäden durch "Xavier" von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen zur Verfügung gestellt und wie viel wurde davon wofür und an welchen Standorten im Bezirk verwendet?

MA Nr. 451 des BzV Ralph Korbus Verwendung von Sondermitteln nach Sturm "Xavier" II

In welcher Höhe wurden dem Bezirk Treptow-Köpenick von den insgesamt nach dem Sturm "Xavier" für 2018 und 2019 für Baumneupflanzungen durch den Senat bereitgestellten 6 Mio. Euro Finanzmittel zugewiesen und wie viel wurde davon für Neupflanzungen von Bäumen an welchen Standorten verwendet?

MA Nr. 452 der BzV Dr. Monika Brännström          Pressemitteilung vom 6. September

Entgegen der Information des zuständigen Herrn BzStR Geschanowski im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt, nach der sich die 25 Neuzulassungen für Hausärzte auf die Bezirke Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn- Hellersdorf verteilen, wird in der Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 06.09.2019 von 25 Neuzulassungen für Hausärzte in unserem Bezirk berichtet – welche Angabe ist nun korrekt?

MA Nr. 453 des BzV Tino Oestreich      Hortgebäude Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule

Wann erfolgt zur Lösung des Brandschutzproblems der Anbau der notwendigen Treppe am Hortgebäude der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule, wie ist diese Maßnahme finanziell untersetzt und seit wann beschäftigt sich das Bezirksamt mit dieser Problematik?

MA Nr. 454 des BzV Tino Oestreich        Baustellenquerung der Straße Am Plänterwald

Ist sichergestellt, dass bei der offensichtlich großflächigen Baumaßnahme an der Straße Am Plänterwald für die Schülerinnen und Schüler jederzeit vor den Gebäuden der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule eine Möglichkeit der Überquerung der Straße besteht?

MA Nr. 456 des BzV Joachim Schmidt                      Nutzlose Baustellenquader

Wann werden die nicht mehr benötigten Baustellenquader für eine ehemalige Grundwasserhaltung vom Fußweg der Kiefholzstraße Ecke Treptower Straße entfernt?

MA Nr. 457 des BzV Joachim Schmidt                     Erdabfallverwertungsanlage

Inwieweit kann die Anwohnerschaft der Späth'schen Baumschule im Bereich Zapf-Siedlung besser vor Belastungen (Staub, Gerüche, Lärm) durch die in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung betriebene Verwertungsanlage für angelieferte Erdabfälle geschützt werden?

MA Nr. 458 des BzV Sascha Lawrenz                     Freigabe der Treppen auf der Minna-Todenhagen-Brücke             

Wann werden die Treppen auf der Minna-Todenhagen-Brücke, die zum Ufer der Spree in Oberschöneweide führen, freigegeben?

MA Nr. 459 des BzV Sascha Lawrenz       Bearbeitung des BVV-Beschlusses 0290/15/18

Wie ist der Stand der Bearbeitung des BVV-Beschlusses 0290/15/18 zur Drucksache VIII/0382, Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal?

MA Nr. 460 des BzV Martin Hinz                   Instandsetzung eines Abbiegepfeils

Wann wird der vorhandene Rechtsabbiegerpfeil in der Rummelsburger Straße Ecke Minna-Todenhagen-Straße in Betrieb genommen?

MA Nr. 461 des BzV Wolfgang Knack       Umsetzung des BVV-Beschlusses 0236/13/18

Wie ist der Stand der Bearbeitung des BVV-Beschlusses 0236/13/18 zur Drucksache VIII/0331, Regelkonforme Haltestellenbereiche auf der Minna-Todenhagen-Straße?

MA Nr. 462 des BzV Marc Oliver Ram Wasserrohrbruchfolgen Seelenbinderstraße beseitigen

Was unternehmen die Berliner Wasserbetriebe nach Kenntnis des Bezirksamtes dafür, dass die Seelenbinderstraße nach dem Wasserrohrbruch am Donnerstag, dem 29. August 2019, endlich wieder für Kraftfahrzeuge, Straßenbahnen und Radfahrende durchfahrbar wird und wann soll nach Kenntnis des Bezirksamtes die Durchfahrung wieder möglich sein?

MA Nr. 463 der BzV Romana Seth                        Taktile Bodenmarkierungen

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass beim Neubau der Mittelinsel der Kreuzung Sonnenallee / Baumschulenstraße / Südostallee die taktilen Bodenmarkierungen vergessen wurden, und wie kann dieser gefährliche Missstand schnellstmöglich behoben werden?

MA Nr. 455 des BzV Tino Oestreich        Freihaltung Feuerwehrzufahrt am Korkedamm

Wieso ist es seit Jahren trotz zahlreicher Anfragen der Anwohnerinnen und Anwohner nicht möglich, dass das Bezirksamt Parkverbotsschilder zur Sicherung der Zufahrt von Feuerwehr und Rettungskräften zum Siedlungsgebiet Korkedamm 22A-24G aufstellt und wird es zeitnah eine Lösung geben?

 

 
 

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