Sondermittel der BVV

Eurostücke und Euroscheine
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Die Sondermittel für das Jahr 2017 sind ausgeschöpft.

Neue Anträge können erst wieder 2018 zur Beratung übergeben werden.

Diese Zuwendungen müssen im erheblichen Interesse Berlins sein. Die Voraussetzung ist nur dann erfüllt, wenn die geförderte Maßnahme einen bezirklichen Anknüpfungspunkt hat. Bei Angelegenheiten, die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Förderung bereits vollzogen worden sind, ist davon auszugehen, dass eine anderweitige Finanzierung möglich war. Die Förderung bereits abgeschlossener Maßnahmen wäre mit dem Charakter einer Zuwendung als zukunftsbezogene zweckbestimmte Vergabe öffentlicher Mittel nicht zu vereinbaren.

Merkblatt für Antragsteller von Sondermitteln der BVV 2018

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Vordruck Sondermittelantrag 2018

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