Drucksache - VIII/0836  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0557/29/19
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
01.08.2019 
28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Stellungnahme
07.08.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen vertagt   
28.08.2019 
27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Stellungnahme
07.08.2019 
27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste vertagt   
28.08.2019 
28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
07.08.2019 
33. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
28.08.2019 
34. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
11.09.2019 
35. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Stellungnahme
08.08.2019 
31. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
21.08.2019 
32. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vertagt   
11.09.2019 
33. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sport Stellungnahme
08.08.2019 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss Stellungnahme
08.08.2019 
22. (öffentliche / nichtöffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
29.08.2019 
23. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt Stellungnahme
14.08.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt vertagt   
04.09.2019 
27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Stellungnahme
14.08.2019 
32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt     
04.09.2019 
33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (gemeinsam mit den Ausschüssen für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste, Umwelt- u. Naturschutz und Grünflächen) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Stellungnahme
14.08.2019 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur vertagt   
04.09.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
15.08.2019 
30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
05.09.2019 
32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
15.08.2019 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
05.09.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien Empfehlung
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.09.2019 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)  (0557/29/19)
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung, 25.06.2019, BA
Änderungsantrag, 06.08.2019, BA
VIII_0836 i.d.F. des Änderungsantrages
Anlage Stellenplan
Zahlenteil idF ÄA im excel-format
Beschlussempfehlung, 11.09.2019, HhPVI
Änderungsantrag (2), 12.09.2019, AfD
Änderungsantrag (3), 12.09.2019, SPD, DIE LINKE
Beschluss, 12.09.2019, BzVV
Gesamthaushaltsplan 2020_21

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß Abs. 6 AV § 26a LHO den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2020 und 2021 einschließlich der Änderungen der Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 gemäß den Anlagen zum BA-Beschluss Nr. 314/19 mit folgenden Änderungen:

 

Kapitel 4500  Allgemeine Finanzangelegenheiten (S. 442)

Titel 97 103  Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten

2020: - 400.000 Euro

2021: - 170.000 Euro

Renaturierung des Reifenwerks im Jahr 2020 ist mit Hilfe von Sonderprogramm Bund/Europa und der laufenden Einnahmen zu realisieren.

Ausgaben des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur im Jahr 2021 über die verbliebenen Haushaltsreste hinaus sind aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren.

 

 

Kapitel 3810  Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen (S. 282)

Titel 52 110  Unterhaltung der Grünanlagen

2020: + 170.000 Euro

Sanierung von Kinderspielplätzen.

 

Kapitel 3715  Sportförderung (S. 255)

Titel 81 279  Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen

2020: - 124.000 Euro

2021: - 124.000 Euro

Anschaffung eines Schwimmsteges wird befürwortet, jedoch nicht sofort. Schwimmstege sollen zunächst einmal für die beiden Veranstaltungen im Jahr geliehen werden oder aus dem laufenden Haushalt der Fachbereiche Schule und Sport angeschafft werden.

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Einnahmen

Kapitel 3400  Ordnung im öffentlichen Raum (S. 141)

Titel 11 201  Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder

2020: + 178.000 Euro

2021: + 209.000 Euro

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Kapitel 3400  Ordnung im öffentlichen Raum (S. 142)

Titel 42 801  Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2020: + 315.000 Euro

2021: + 325.000 Euro

Qualifizierte Sperre in Höhe von 200.000 Euro: Freigabe der Mittel nach Vorlage und Beschluss eines Entwicklungskonzeptes für das Ordnungsamt.

 

Kapitel 3300  Bezirksbürgermeister (S.86)

Titel 68 406   Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

2020: + 146.000 Euro

2021: + 146.000 Euro

Willkommensbüro sowie Wohnraumberatung (62.500 Euro) sowie Fraueninfrastruktur (83.500 Euro).

Die Mittel zur Bekämpfung des Antisemitismus sind in den Erläuterungen separat auszuweisen.

 

Kapitel 4500  Allgemeine Finanzangelegenheiten (S. 442)

Titel 97 110   Verstärkungsmittel

2020:   -74.000 Euro

2021:   -113.000 Euro

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Kapitel 4200  Stadtentwicklung und Quartiersmanagement (S. 417)

Titel 42 801  Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

2020: + 40.000 Euro

2021: + 40.000 Euro

Halbe Stelle Bausachverständige /-r für Barrierefreiheit.

 

Kapitel 4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und
Jugendschutz (S. 349)

Titel 67139   Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

2020: + 16.000 Euro

2021: + 16.000 Euro

 

Kapitel 4010  Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und
Jugendschutz (S. 350)

Titel 68406   Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

2020: + 50.000 Euro
2021: + 50.000 Euro

Kapitel 4010  Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und
Jugendschutz (S. 350)

Titel 68425   Zuschüsse für freie Jugendarbeit

2020: + 103.000 Euro

2021: + 103.000 Euro

 

Kapitel 4040  Förderung von Familien und familiäre Erziehung (S. 368)

Titel 67161  Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und
Jugendhilfegesetz

2020: + 16.000 Euro

2021: + 16.000 Euro

 

Kapitel 3700  Schule und Sport (S. 196)

Titel 53 405   Sachausgaben gemäß §7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

2020: - 80.000 Euro

2021: - 80.000 Euro

 

Weitere Sperren

 

Kapitel 3330  Geschäftsbereich 3 (S. 123)

Titel 42801   Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Qualifizierte Sperre von 100.000 Euro, die erst nach Vorlage eines von der BVV beschlossenen Konsolidierungskonzeptes für die dem Geschäftsbereich zugeordneten Ämter freigegeben werden.

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Kapitel 3700  Schule und Sport (S. 195)

Titel 42 201 Bezüge der planmäßigen Beamten

Qualifizierte Sperre der Mittel in Höhe von 300.000 Euro bis zur Vorlage eines von der BVV beschlossenen Konzeptes auf Grundlage der Organisationsentwicklungsempfehlungen.

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Kapitel 3700  Schule und Sport (S. 195)

Titel 42 801  Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Qualifizierte Sperre der Mittel in Höhe von 425.000 Euro bis zur Vorlage eines von der BVV beschlossenen Personalkonzeptes.

 

 

 

 

Stammbaum:
VIII/0836   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021   BA   Beschluss
VIII/0905   Musikschule: Wort halten   CDU   Antrag (dringl.)
 
 

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