Auszug - Briefwahlstelle am Samstag öffnen  

 
 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.11
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 23:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0770 Briefwahlstelle am Samstag öffnen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHhPVI
Verfasser:Sascha Lawrenz 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:DIE LINKE
   SPD
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Aussprache:

Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion) beantragt die Abstimmung der Beschlussempfehlung.

Herr BzV Dolling begründet als Vorsitzender des A. f. HhPVI die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion) beantragt die Überweisung in den A. f. HhPVI.


Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.


Abstimmungsergebnis zur BE: dafür: 8; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 4.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung abgelehnt und gemäß GO der BVV in den A. f. HhPVI zurücküberwiesen worden.


 
 

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