Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Problematik der E-Roller und Fixer im Akazien Wald der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
1413/XX  
Ö 1.2  
Neubauvorhaben "Micro Living" Braunschweiger Str. 21  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 1.3  
Gefährliche Verkehrsführung für Radfahrer in der Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 1.4  
Klimaschutzziele verletzt bei Sanierungen am Weigandufer  
Enthält Anlagen
1452/XX  
Ö 1.5  
Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 1.6  
Geplanten Rodungen/ Umgestaltungen am Weigandufer  
Enthält Anlagen
1454/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
BVV Neukölln verurteilt islamistische Provokation auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1451/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz  
Enthält Anlagen
1410/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1449/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 7.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz  
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 7.3  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1455/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Mietendeckel  
Enthält Anlagen
1456/XX  
Ö 8.2  
Schließung MoRo Seniorenwohnanlagen e.V.  
Enthält Anlagen
1457/XX  
Ö 8.3  
Senats-Sondermittel Umweltbildung  
Enthält Anlagen
1458/XX  
Ö 8.4  
Meinungsforschung im Investorinteresse beim Karstadtabriss Hermannplatz?  
Enthält Anlagen
1459/XX  
Ö 8.5  
Schrottimmobilie in der Nogatstraße  
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 8.6  
Flächennutzungsplan fürs IFEK  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 8.7  
Carl-Legien-Schulgarten  
Enthält Anlagen
1462/XX  
Ö 8.8  
Sozialpsychiatrischer Dienst  
Enthält Anlagen
1463/XX  
Ö 8.9  
Baustelle Alt-Britz 90  
Enthält Anlagen
1464/XX  
Ö 8.10  
Fahrradfreundlicher Ausbau zum Vorteil des motorisierten Individualverkehrs?  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 8.11  
Baumfällung  
Enthält Anlagen
1466/XX  
Ö 8.12  
Strategie Stadtlandschaft  
Enthält Anlagen
1467/XX  
Ö 8.13  
Nogatstraße 1  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 8.14  
Mögliche Unterstützung der geplanten Vereinsgründung des Bündnis Neukölln durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 9.2  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wo und wie den Opfern des ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlager in der Fulhamer Allee 1 unter Einbeziehung der umliegenden Regeleinrichtungen und Anwohnerinitiativen dauerhaft würdig gedacht und erinnert werden kann.

 

-Zwischenbericht-

 

In der vorliegenden Drucksache der 25. Sitzung der XX. Wahlperiode am 17. Oktober 2018 wurde um Prüfung der Umsetzung seitens des Bezirksamtes gebeten.

 

Die Prüfung hat ergeben, dass sich gegen eine dauerhafte Markierung des Ortes ausgesprochen wird, da es über einhundert Standorte gibt, an denen während des Nationalsozialismus Zwangsarbeiter*innen untergebracht wurden. In Zusammenarbeit mit den Museumslehrer*innen soll jedoch im kommenden Schuljahr am Albert-Einstein-Gymnasium oder an der Fritz-Karsen-Schule ein Projekt von Schüler*innen initiiert werden, die zu dem Thema recherchieren und die Ergebnisse in der Schule bekannt machen sollen. Außerdem ist es geplant, eine Ausstellung des Mobilen Museums für das Jahr 2020 oder 2021 zu entwickeln, die sich mit dem Thema "Zwangsarbeit in Neukölln" befasst. Der Standort Fulhamer Allee wird auch in die geplante mediale Präsentation im "Informations- und Gedenkort Zwangsarbeit in Rudow" im Neubau der Clay-Schule integriert werden.

Das Bezirksamt wird zu gegebener Zeit wieder berichten.

Berlin-Neulln, 14. Mai 2019

 

 

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HikelKorte

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

   
    27.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.16 - vertagt
   

vertagt

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.46 - überwiesen
   

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN gegen die Stimmen der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    02.10.2018 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Antrag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ab dem Jahr 2019 den Schulen im Februar schriftlich mitzuteilen, welchen Prozentsatz des Vorjahres für Lehr- und Lernmittel sie bis zum Erhalt der endgültigen Berechnung ihres aktuellen Jahresetats ausgeben können.

 

 

Das Ziel ist generell, dass – sofern keine haushaltsrechtlichen Beschränkungen wie z.B. eine vorläufige Haushaltswirtschaft oder eine Haushaltssperre bestehen – frühzeitig den Schulen das ihnen zugemessene Schulbudget zum Jahresbeginn mitzuteilen.

Hinderungsgründe waren bislang einerseits die personellen Engpässe andererseits Veränderungen hinsichtlich der Mindeststandards und Musterberechnungen von Seiten der SenBJF.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wo und wie den Opfern des ehemaligen NS-Zwangsarbeiterlager in der Fulhamer Allee 1 unter Einbeziehung der umliegenden Regeleinrichtungen und Anwohnerinitiativen dauerhaft würdig gedacht und erinnert werden kann.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Babilon, Herr BV Leppek, Herr BV Koglin, Frau BV Blumenthal

 

Herr BV Babilon gibt nach § 41 GO BVV eine persönliche Bemerkung ab.

 

Herr BV Koglin gibt nach § 41 GO BVV eine persönliche Bemerkung ab.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1), der BN-AfD und der Fraktionslosen bei Enthaltung der AfD(1) beschlossen. Damit ist der Antrag angenommen.

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.62 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.49 - vertagt
   

vertagt

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

In der vorliegenden Drucksache der 25. Sitzung der XX. Wahlperiode am 17. Oktober 2018 wurde um Prüfung der Umsetzung seitens des Bezirksamtes gebeten.

 

Die Prüfung hat ergeben, dass sich gegen eine dauerhafte Markierung des Ortes ausgesprochen wird, da es über einhundert Standorte gibt, an denen während des Nationalsozialismus Zwangsarbeiter*innen untergebracht wurden. In Zusammenarbeit mit den Museumslehrer*innen soll jedoch im kommenden Schuljahr am Albert-Einstein-Gymnasium oder an der Fritz-Karsen-Schule ein Projekt von Schüler*innen initiiert werden, die zu dem Thema recherchieren und die Ergebnisse in der Schule bekannt machen sollen. Außerdem ist es geplant, eine Ausstellung des Mobilen Museums für das Jahr 2020 oder 2021 zu entwickeln, die sich mit dem Thema "Zwangsarbeit in Neukölln" befasst. Der Standort Fulhamer Allee wird auch in die geplante mediale Präsentation im "Informations- und Gedenkort Zwangsarbeit in Rudow" im Neubau der Clay-Schule integriert werden.

Das Bezirksamt wird zu gegebener Zeit wieder berichten.

Berlin-Neukölln, 14. Mai 2019

 

 

___________________ _____________________

Hikel Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Kenntnis genommen

Ö 9.3  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 9.4  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 9.5  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 9.6  
Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 9.7  
Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 9.8  
Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln  
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 9.9  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 9.10  
Zustand Post-Briefkästen verbessern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 9.11  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 9.12  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 9.13  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 9.14  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 9.15  
Schulhof für die Konrad-Agadh-Schule  
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 9.16  
Jahrzehnte ansässige Philipp Moris Fabrik droht die Schließung. Wie kann der Bezirk die 1050 Angestellten unterstützen?  
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 9.17  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VI  
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 9.18  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 9.19  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 9.20  
Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende  
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 9.21  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 9.22  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 9.23  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 9.24  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee  
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 9.25  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 9.26  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 9.27  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 9.28  
Höhere Taktzeiten auf der Buslinie 171 während des SEV auf der U7  
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 9.29  
Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Reinigung der Grünflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 10.2  
Straßenbäume gießen  
Enthält Anlagen
1234/XX  
Ö 10.3  
Keine Parkgebühren für die Anwohner der Hasenheide wegen des Radweges!  
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 10.4  
B-Pläne St. Jakobi II ändern  
Enthält Anlagen
1334/XX  
Ö 10.5  
Flächen für produzierendes Gewerbe sichern
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 10.6  
Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1365/XX  
Ö 10.7  
Richtlinien zum Umgang mit geplanten Hochhäusern im Bezirk  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 10.8  
Stelle für Antidiskriminierungsbeauftragte/n in Neukölln schaffen  
Enthält Anlagen
1222/XX  
Ö 10.9  
Beschäftigungsmöglichkeiten im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
1184/XX  
Ö 10.10  
Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  
Enthält Anlagen
1180/XX  
Ö 10.11  
Öffentliche Stätte der Erinnerung für im Dienst getötete Berliner Polizeimitarbeiter*innen  
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 10.12  
Keine Verwaltungsreform zu Lasten der Bezirke  
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 10.13  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld beenden  
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 10.14  
Zugang zur Thomashöhe erleichtern  
Enthält Anlagen
1376/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Inklusion von Kinder und Jugendlichen in der Jugendfreizeit  
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 11.2  
Hot-Spots im Bezirk: Wie schlimm ist Neukölln vom Drogensumpf betroffen?  
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 11.3  
Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 11.4  
Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten  
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 11.5  
Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf  
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 11.6  
Rund um das Fahrrad  
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 11.7  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII  
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Einberufung des Tourismus-Beirates  
Enthält Anlagen
1429/XX  
Ö 13.2  
Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 13.3  
Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 13.4  
Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen  
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 13.5  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten  
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 13.6  
Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 13.7  
Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!  
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 13.8  
Böhmischer Platz  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 13.9  
Durchführung einer Veranstaltung zur Zukunft des Philip-Morris-Geländes  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 13.10  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 13.11  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 13.12  
Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 13.13  
Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 13.14  
Neukölln erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 13.15  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 13.16  
Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I  
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 13.17  
Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. II  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 13.18  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 13.19  
Seniorenspielplatz  
Enthält Anlagen
1440/XX  
Ö 13.20  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 13.21  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 13.22  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 13.23  
Extremistische Moscheen und Koranschulen schließen – Vereine verbieten  
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern  
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 14.2  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten  
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 14.3  
Parkbänke im Parkfriedhof  
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 15.2  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 15.3  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 15.4  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 15.5  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 15.6  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 15.7  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 15.8  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 15.9  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 15.10  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
1072/XX  
               
 
 

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